ARegV § 15 Ermittlung der Ineffizienzen

Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze

(1) Weist ein Netzbetreiber nach, dass Besonderheiten seiner Versorgungsaufgabe im Sinne des Vorliegens außergewöhnlicher struktureller Umstände bestehen, die im Effizienzvergleich durch die Auswahl der Parameter nach § 13 Absatz 3 und 4 nicht hinreichend berücksichtigt wurden und durch den Netzbetreiber nicht beeinflussbar sind, und dies die nach § 14 Absatz 1 Nummer 1 und 2 ermittelten Kosten um mindestens 5 Prozent erhöht, so hat die Regulierungsbehörde einen Aufschlag auf den nach den §§ 12 bis 14 oder 22 ermittelten Effizienzwert anzusetzen (bereinigter Effizienzwert). Ist der Effizienzwert nach § 12 Abs. 4 angesetzt worden, hat der Netzbetreiber die erforderlichen Nachweise zu erbringen, dass die Besonderheiten seiner Versorgungsaufgabe einen zusätzlichen Aufschlag nach Satz 1 rechtfertigen.

(2) Die Landesregulierungsbehörden können zur Ermittlung der bereinigten Effizienzwerte nach Absatz 1 die von der Bundesnetzagentur im bundesweiten Effizienzvergleich nach den §§ 12 bis 14 ermittelten Effizienzwerte zugrunde legen.

(3) Aus dem nach §§ 12 bis 14, 22 oder 24 ermittelten Effizienzwert oder dem bereinigten Effizienzwert werden die Ineffizienzen ermittelt. Die Ineffizienzen ergeben sich aus der Differenz zwischen den Gesamtkosten nach Abzug der dauerhaft nicht beeinflussbaren Kostenanteile und den mit dem in Satz 1 genannten Effizienzwert multiplizierten Gesamtkosten nach Abzug der dauerhaft nicht beeinflussbaren Kosten.

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Beschluss vom Oberlandesgericht Düsseldorf - 5 Kart 3/21 (V)
12. Mai 2022
5 Kart 3/21 (V) 12. Mai 2022
Beschluss vom Oberlandesgericht Düsseldorf - 5 Kart 2/21 (V)
12. Mai 2022
5 Kart 2/21 (V) 12. Mai 2022
Beschluss vom Oberlandesgericht Düsseldorf - 5 Kart 6/21 (V)
12. Mai 2022
5 Kart 6/21 (V) 12. Mai 2022
Beschluss vom Oberlandesgericht Düsseldorf - 3 Kart 75/17
26. Februar 2020
3 Kart 75/17 26. Februar 2020
Beschluss vom Bundesgerichtshof (Kartellsenat) - EnVR 1/18
11. Dezember 2018
EnVR 1/18 11. Dezember 2018
Beschluss vom Bundesgerichtshof (Kartellsenat) - EnVR 53/16
12. Juni 2018
EnVR 53/16 12. Juni 2018
Beschluss vom Bundesgerichtshof (Kartellsenat) - EnVR 1/17
27. Februar 2018
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (Kartellsenat) - EnVR 17/16
25. April 2017
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Beschluss vom Oberlandesgericht Düsseldorf - VI-5 Kart 21/14 (V)
6. Oktober 2016
VI-5 Kart 21/14 (V) 6. Oktober 2016
Beschluss vom Oberlandesgericht Düsseldorf - VI-3 Kart 175/14 (V)
14. September 2016
VI-3 Kart 175/14 (V) 14. September 2016