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ChemG Inhaltsübersicht
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen
Erster AbschnittZweck, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1Zweck des Gesetzes§ 2Anwendungsbereich§ 3Begriffsbestimmungen§ 3aGefährliche Stoffe und gefährliche Gemische§ 3b(weggefallen)
Zweiter Abschnitt
Durchführung der
Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
und der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008
§ 4Beteiligte Bundesbehörden§ 5Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien§ 6Aufgaben der Bewertungsstellen§ 7Zusammenarbeit der Bundesstelle für Chemikalien und der anderen beteiligten Bundesoberbehörden§ 8Gebührenfreiheit der nationalen Auskunftsstelle§ 9Informationsaustausch zwischen Bundes- und Landesbehörden§ 10Vorläufige Maßnahmen§ 11(weggefallen)§ 12(weggefallen)
Abschnitt IIa
Durchführung der
Verordnung (EU) Nr. 528/2012
§ 12aBeteiligte Bundesbehörden§ 12bAufgaben der Bundesstelle für Chemikalien§ 12cAufgaben der Bewertungsstellen§ 12dZusammenarbeit der Bundesstelle für Chemikalien und der anderen beteiligten Bundesoberbehörden§ 12eAuskunftsstelle, Unterrichtung der Öffentlichkeit§ 12fInformationsaustausch zwischen Bundes- und Landesbehörden§ 12gAnordnungsbefugnisse der Bundesstelle für Chemikalien, vorläufige Maßnahmen§ 12hVerordnungsermächtigungen
Dritter Abschnitt
Einstufung,
Kennzeichnung und Verpackung
§ 13Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten§ 14Ermächtigung zu Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften§ 15(weggefallen)§ 15a(weggefallen)
Vierter AbschnittMitteilungspflichten
§§ 16
bis 16c
(weggefallen)
§ 16dMitteilungspflichten bei Gemischen§ 16eMitteilungen für die Informations- und Behandlungszentren für Vergiftungen§ 16f(weggefallen)
Fünfter Abschnitt
Ermächtigung zu Verboten
und Beschränkungen sowie zu
Maßnahmen zum Schutz von Beschäftigten
§ 17Verbote und Beschränkungen§ 18Giftige Tiere und Pflanzen§ 19Maßnahmen zum Schutz von Beschäftigten
§ 20Antrags- und Mitteilungsunterlagen, Verordnungsermächtigungen§ 20a(weggefallen)§ 20bAusschüsse§ 21Überwachung§ 21aMitwirkung von Zollstellen§ 22Informationspflichten§ 23Behördliche Anordnungen§ 24Vollzug im Bereich der Bundeswehr§ 25Angleichung an Gemeinschaftsrecht oder Unionsrecht§ 25a
Gebühren und Auslagen
§ 26Bußgeldvorschriften§ 27Strafvorschriften§ 27aUnwahre GLP-Erklärungen, Erschleichen der GLP-Bescheinigung§ 27bZuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006§ 27cZuwiderhandlungen gegen Abgabevorschriften§ 27dEinziehung