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ErsatzbaustoffV Inhaltsübersicht

Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke

Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen

§  1Anwendungsbereich§  2Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2

Annahme von mineralischen Abfällen

§  3Annahmekontrolle

Abschnitt 3

Herstellen von mineralischen Ersatzbaustoffen

Unterabschnitt 1

Güteüberwachung

§  4Allgemeine Anforderungen an die Güteüberwachung§  5Eignungsnachweis§  6Werkseigene Produktionskontrolle§  7Fremdüberwachung§  8Probenahme und Probenaufbereitung§  9Analytik der Proben§ 10Bewertung der Untersuchungsergebnisse der Güteüberwachung§ 11Klassifizierung mineralischer Ersatzbaustoffe§ 12Dokumentation der Güteüberwachung§ 13Maßnahmen bei in der Güteüberwachung festgestellten Mängeln

Unterabschnitt 2

Güteüberwachungsgemeinschaften

§ 13aAnerkennung von Güteüberwachungsgemeinschaften, Widerruf§ 13bTätigkeit der Güteüberwachungsgemeinschaft, Organisation und Betrieb

Unterabschnitt 3

Untersuchung von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und nicht aufbereitetem Baggergut

§ 14Untersuchungspflicht§ 15Bewertung der Untersuchungsergebnisse§ 16Klassifizierung von Bodenmaterial und Baggergut§ 17Dokumentation§ 18Zwischenlager

Abschnitt 4

Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen

§ 19Grundsätzliche Anforderungen§ 20Zusätzliche Einbaubeschränkungen bei bestimmten Schlacken und Aschen§ 21Behördliche Entscheidungen§ 22Anzeigepflichten§ 23Ersatzbaustoffkataster

Abschnitt 5

Getrennte Sammlung von mineralischen Abfällen

§ 24Getrennte Sammlung und Verwertung von mineralischen Abfällen aus technischen Bauwerken

Abschnitt 6

Gemeinsame Bestimmungen

§ 25Lieferschein und Deckblatt§ 26Ordnungswidrigkeiten§ 27Übergangsvorschriften

Anlage 1Abkürzungsverzeichnis und Materialwerte für die in den Anlagen bezeichneten mineralischen ErsatzbaustoffeAnlage 2Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen BauwerkenAnlage 3Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen in spezifischen BahnbauweisenAnlage 4Art und Turnus der Untersuchungen von mineralischen Ersatzbaustoffen im Rahmen der GüteüberwachungAnlage 5BestimmungsverfahrenAnlage 6Zulässige ÜberschreitungenAnlage 7Muster LieferscheinAnlage 8Muster Deckblatt/Voranzeige/Abschlussanzeige

Referenzen

Zitiert von

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