EZulV 1976 § 5 Ausschluss der Zulage

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Die Zulage wird nicht gewährt

1.: neben Auslandsbesoldung nach Abschnitt 5 des Bundesbesoldungsgesetzes,
2.: in den Fällen des § 30c Absatz 4 des Soldatengesetzes oder
3.: wenn der Dienst zu ungünstigen Zeiten auf andere Weise als abgegolten oder ausgeglichen gilt.

Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 859/16 23. August 2017	10 AZR 859/16	23. August 2017
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Beschluss vom Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 LA 406/03 24. Januar 2008	5 LA 406/03	24. Januar 2008