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FischSeuchV 2008 § 1 Anwendungsbereich

Fischseuchenverordnung

(1) Diese Verordnung dient der Bekämpfung von Seuchen, die bei Fischen auftreten.

(2) Diese Verordnung gilt nicht für

1.
Fische, die ausschließlich nicht gewerblich zu Zierzwecken in Aquarien gehalten werden,
2.
wildlebende Fische, die zur unmittelbaren Verwendung als Lebensmittel gefangen oder geerntet werden.

(3) Auf Fische, die gewerblich zu Zierzwecken in Zoofachgeschäften, Betrieben des Einzelhandels oder des Großhandels oder gewerblich betriebenen Aquarien sowie zu Zierzwecken nicht gewerblich in Gartenteichen gehalten werden, finden die §§ 3 bis 10 und 13 bis 16 keine Anwendung, soweit

1.
keine direkte Verbindung des Wassers dieser Haltungen zu natürlichen Gewässern besteht oder
2.
eine eigene Abwasseraufbereitungsanlage vorhanden ist, die das Risiko der Übertragung von Seuchenerregern in natürliche Gewässer dem Stand der Technik entsprechend vermeidet.

Referenzen

Zitiert von

Urteil vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg - 9 S 158/20
8. Juni 2021
9 S 158/20 8. Juni 2021