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HGB § 10 Bekanntmachung der Eintragungen; Registerbekanntmachungen

Handelsgesetzbuch

(1) Die Eintragungen in das Handelsregister sowie Registerbekanntmachungen nach Absatz 3 werden durch ihre erstmalige Abrufbarkeit über das nach § 9 Absatz 1 bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationssystem bekannt gemacht. § 9 Absatz 1 Satz 4 und 5 gilt entsprechend.

(2) Die Eintragungen in das Handelsregister und die eingereichten Dokumente, die gemäß § 9 der unbeschränkten Einsichtnahme unterliegen, sind unverzüglich nach der Eintragung in das Handelsregister zum Abruf über das nach § 9 Absatz 1 bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationssystem bereitzustellen.

(3) Das Registergericht kann in den gesetzlich bestimmten Fällen in dem nach § 9 Absatz 1 bestimmten elektronischen Informations- und Kommunikationssystem sonstige oder zusätzliche Tatsachen bekannt machen (Registerbekanntmachungen).

(4) Eine Eintragung gilt mit dem Ablauf des Tages der Eintragung und eine Registerbekanntmachung gilt mit dem Ablauf des Tages der Registerbekanntmachung als bekannt gemacht. Dies gilt nicht, wenn der Nachweis erbracht wird, dass der Abruf der Eintragung oder der Registerbekanntmachung

1.
bereits zu einem früheren Zeitpunkt möglich war oder
2.
erstmalig erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich war.

Referenzen

Zitiert von

Beschluss vom Bayerisches Oberstes Landesgericht - 101 W 116/24
8. August 2025
101 W 116/24 8. August 2025
Beschluss vom Verwaltungsgericht Köln - 1 L 2532/24
31. Januar 2025
1 L 2532/24 31. Januar 2025
Beschluss vom Landgericht München II - 5 HK O 15162/20
28. Juni 2024
5 HK O 15162/20 28. Juni 2024
Beschluss vom Bundesgerichtshof - II ZB 8/23
23. Januar 2024
II ZB 8/23 23. Januar 2024
Beschluss vom Bundesgerichtshof - II ZB 7/23
23. Januar 2024
II ZB 7/23 23. Januar 2024
Beschluss vom Landgericht München II - 5 HK O 11456/21
14. Dezember 2023
5 HK O 11456/21 14. Dezember 2023
Beschluss vom Landgericht München II - 5 HK O 5321/19
29. November 2023
5 HK O 5321/19 29. November 2023
Beschluss vom Landgericht München II - 5 HK O 12034/21
25. August 2023
5 HK O 12034/21 25. August 2023
Beschluss vom Landgericht München II - 5 HK O 4509/21
30. Juni 2023
5 HK O 4509/21 30. Juni 2023
Beschluss vom Landgericht München II - 5 HK O 2103/22
15. Juni 2023
5 HK O 2103/22 15. Juni 2023