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MarkenG § 45 Berichtigung des Registers und von Veröffentlichungen

Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen

(1) Eintragungen im Register können auf Antrag oder von Amts wegen zur Berichtigung von sprachlichen Fehlern, Schreibfehlern oder sonstigen offensichtlichen Unrichtigkeiten geändert werden. War die von der Berichtigung betroffene Eintragung veröffentlicht worden, so ist die berichtigte Eintragung zu veröffentlichen.

(2) Absatz 1 ist entsprechend auf die Berichtigung von Veröffentlichungen anzuwenden.

Referenzen

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Zitiert von

Beschluss vom Bundespatentgericht - 29 W (pat) 25/17
4. Juni 2025
29 W (pat) 25/17 4. Juni 2025
Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 56/14
14. Januar 2016
I ZB 56/14 14. Januar 2016