(Fundstelle: BGBl. I 2011, 721 - 722; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

1.

Allgemeine Anforderungen

1.1

Ein Triebfahrzeugführer darf nicht unter gesundheitlichen Störungen leiden oder Arzneimittel oder Stoffe nehmen, die insbesondere Folgendes auslösen können:

a)

plötzliche Bewusstlosigkeit;

b)

Verminderung der Aufmerksamkeit oder der Konzentration;

c)

plötzliche Handlungsunfähigkeit;

d)

Verlust des Gleichgewichts oder der Koordination;

e)

erhebliche Einschränkung der Mobilität.

1.2

Sehvermögen
Folgende Anforderungen an das Sehvermögen müssen erfüllt sein:

a)

Fern-Sehschärfe mit oder ohne Sehhilfe: 1,0; mindestens 0,5 für das schlechtere Auge;

b)

maximale Korrektur-Linsenstärke: Hyperopie +5 / Myopie –8; Abweichungen sind in Ausnahmefällen zulässig; eine Entscheidung erfolgt durch die zuständige Behörde im Rahmen der Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins nach Einholung einer Stellungnahme eines Augenarztes;

c)

Sehvermögen nahe und mittlere Entfernung: ausreichend, mit oder ohne Sehhilfe;

d)

Kontaktlinsen und Brillen sind zulässig, sofern das Sehvermögen regelmäßig von einem Augenarzt überprüft wird;

e)

normale Farbwahrnehmung: Verwendung eines anerkannten Tests wie des Ishihara-Tests;

f)

Sichtfeld: vollständig;

g)

Sehvermögen beider Augen: effektiv;

h)

binokulares Sehvermögen: effektiv;

i)

Erkennen farbiger Signale: die Prüfung erfolgt auf der Grundlage der Erkennung einzelner Farben, nicht auf der Grundlage relativer Unterschiede;

j)

Kontrastempfindlichkeit: gut;

k)

keine fortschreitenden Augenkrankheiten;

l)

Linsenimplantate, Keratotomien und Keratektomien sind nur zulässig, wenn sie jährlich oder in vom Arzt festgelegten regelmäßigen Abständen überprüft werden;

m)

keine Überempfindlichkeit gegen Blendung;

n)

farbige Kontaktlinsen und fotochromatische Linsen sind nicht zulässig, Linsen mit UV-Filter sind zulässig.

1.3

Anforderungen an das Hör- und Sprachvermögen
Ausreichendes, durch ein Audiogramm nachgewiesenes Hörvermögen für ein Telefongespräch und die Fähigkeit, akustische Warnsignale und Funkmeldungen zu hören.
Dafür gelten folgende Richtwerte:

a)

Es darf kein Hördefizit von über 40 dB bei 500 und 1 000 Hz vorliegen;

b)

es darf kein Hördefizit von über 45 dB bei 2 000 Hz bei dem Ohr, das die schlechtere Schallleitung aufweist, vorliegen;

c)

keine Anomalie des Vestibularapparats;

d)

keine chronische Sprachstörung auf Grund der Notwendigkeit, Mitteilungen laut und deutlich auszutauschen;

e)

die Verwendung von Hörhilfen ist in bestimmten Fällen zulässig.

2.

Mindestinhalt der Einstellungsuntersuchung

2.1

Ärztliche Untersuchungen

a)

allgemeine ärztliche Untersuchung;

b)

Untersuchung der sensorischen Funktionen: Sehvermögen, Hörvermögen, Farbwahrnehmung;

c)

Blut- oder Urinanalysen, um unter anderem eine eventuelle Zuckerkrankheit festzustellen, soweit sie zur Beurteilung der körperlichen Eignung des Bewerbers erforderlich sind;

d)

Ruhe-Elektrokardiogramm (EKG);

e)

Untersuchung auf psychotrope Stoffe wie beispielsweise verbotene Drogen oder psychotrope Arzneimittel sowie auf Alkoholmissbrauch, die die berufliche Eignung in Frage stellen.

2.2

Psychologische Untersuchungen

a)

kognitive Fähigkeiten: Aufmerksamkeit und Konzentration, Gedächtnis, Wahrnehmungsfähigkeit, Urteilsvermögen;

b)

Kommunikation;

c)

psychomotorische Fähigkeiten: Reaktionsgeschwindigkeit, Koordination der Hände;

d)

tätigkeitsrelevante Persönlichkeits- und Einstellungsfaktoren.

3.

Mindestinhalt der regelmäßigen ärztlichen Untersuchung

Erfüllt ein Triebfahrzeugführer die Anforderungen der Einstellungsuntersuchung, so umfassen die regelmäßigen Untersuchungen mindestens

a)

eine allgemeine ärztliche Untersuchung;

b)

eine Untersuchung der sensorischen Funktionen: Sehvermögen, Hörvermögen, Farbwahrnehmung;

c)

eine Blut- oder Urinanalyse zur Feststellung von Diabetes mellitus und anderen Krankheiten entsprechend dem Ergebnis der klinischen Untersuchung;

d)

eine Untersuchung auf Drogen, sofern klinisch angezeigt.

Ferner muss bei Triebfahrzeugführern, die älter als 40 Jahre sind, ein Ruhe-EKG durchgeführt werden.