UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen

Umwelthaftungsgesetz

(1) Ein Schaden entsteht durch eine Umwelteinwirkung, wenn er durch Stoffe, Erschütterungen, Geräusche, Druck, Strahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht wird, die sich in Boden, Luft oder Wasser ausgebreitet haben.

(2) Anlagen sind ortsfeste Einrichtungen wie Betriebsstätten und Lager.

(3) Zu den Anlagen gehören auch

a)
Maschinen, Geräte, Fahrzeuge und sonstige ortsveränderliche technische Einrichtungen und
b)
Nebeneinrichtungen,
die mit der Anlage oder einem Anlagenteil in einem räumlichen oder betriebstechnischen Zusammenhang stehen und für das Entstehen von Umwelteinwirkungen von Bedeutung sein können.

Referenzen

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Zitiert von

Beschluss vom Oberlandesgericht Karlsruhe - 12 W 10/19
11. Oktober 2019
12 W 10/19 11. Oktober 2019
Beschluss vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 9 A 265/12
14. Oktober 2014
9 A 265/12 14. Oktober 2014