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WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung

Gesetz über die soziale Wohnraumförderung

(1) Wohnungsbau ist das Schaffen von Wohnraum durch

1.
Baumaßnahmen, durch die Wohnraum in einem neuen selbstständigen Gebäude geschaffen wird,
2.
Beseitigung von Schäden an Gebäuden unter wesentlichem Bauaufwand, durch die die Gebäude auf Dauer wieder zu Wohnzwecken nutzbar gemacht werden,
3.
Änderung, Nutzungsänderung oder Erweiterung von Gebäuden, durch die unter wesentlichem Bauaufwand Wohnraum geschaffen wird, oder
4.
Änderung von Wohnraum unter wesentlichem Bauaufwand zur Anpassung an geänderte Wohnbedürfnisse.

(2) Wohnraum oder anderer Raum ist in Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 nicht auf Dauer nutzbar, wenn ein zu seiner Nutzung erforderlicher Gebäudeteil zerstört ist oder wenn sich der Raum oder der Gebäudeteil in einem Zustand befindet, der aus bauordnungsrechtlichen Gründen eine dauernde, der Zweckbestimmung entsprechende Nutzung nicht gestattet; dabei ist es unerheblich, ob der Raum oder der Gebäudeteil tatsächlich genutzt wird.

(3) Modernisierung sind bauliche Maßnahmen, die

1.
den Gebrauchswert des Wohnraums oder des Wohngebäudes nachhaltig erhöhen,
2.
die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern oder
3.
nachhaltig Einsparungen von Energie oder Wasser bewirken.
Instandsetzungen, die durch Maßnahmen der Modernisierung verursacht werden, fallen unter die Modernisierung.

Referenzen

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Zitiert von

Urteil vom Landgericht Hamburg (16. Zivilkammer) - 316 S 56/22
18. Juli 2023
316 S 56/22 18. Juli 2023
Urteil vom Amtsgericht Charlottenburg - 209 C 23/22
9. Juni 2023
209 C 23/22 9. Juni 2023
Urteil vom Landgericht Berlin (63. Zivilkammer) - 63 S 199/21
17. Mai 2022
63 S 199/21 17. Mai 2022
Urteil vom Landgericht Berlin (65. Zivilkammer) - 65 S 82/21
11. November 2021
65 S 82/21 11. November 2021
Urteil vom Bundesgerichtshof - VIII ZR 369/18
11. November 2020
VIII ZR 369/18 11. November 2020
Urteil vom Landgericht Berlin (65. Zivilkammer) - 65 S 142/19
30. Oktober 2019
65 S 142/19 30. Oktober 2019
Urteil vom Landgericht Berlin (65. Zivilkammer) - 65 S 107/19
10. Oktober 2019
65 S 107/19 10. Oktober 2019
Beschluss vom Landgericht Berlin (67. Zivilkammer) - 67 S 66/19
20. August 2019
67 S 66/19 20. August 2019
Urteil vom Landgericht Berlin (65. Zivilkammer) - 65 S 25/18
23. Mai 2019
65 S 25/18 23. Mai 2019
Beschluss vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 12 A 1902/12
18. Oktober 2012
12 A 1902/12 18. Oktober 2012