WPG § 34a Übergangsbestimmung

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WPG § 34a Übergangsbestimmung

Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

§ 11 Absatz 4 Satz 1 ist erst anzuwenden, wenn eine auf der Grundlage von § 4 Absatz 3 und § 5 Absatz 1 des KRITIS-Dachgesetzes erlassene Rechtsverordnung gilt. Bis zur Geltung dieser Rechtsverordnung ist § 11 Absatz 4 Satz 1 in der bis einschließlich 16. März 2026 geltenden Fassung weiter anzuwenden.

Referenzen

WPG § 11 Auskunftspflicht und Form der Auskunftserteilung 2x
WPG § 4 Pflicht zur Wärmeplanung 1x
WPG § 5 Bestehender Wärmeplan 1x

Zitiert von

Bislang zitiert keine Entscheidung diese Vorschrift.