-
ZO-Zahnärzte § 31a (Law)
...§ 18 Abs. 3 gilt entsprechend. (3) § 31 Abs. 7 bis 10 gilt entsprechend.
-
ZO-Zahnärzte § 24 (Law)
...§ 33 Abs. 2, der er angehört. (4) Die Genehmigung und die Ermächtigung zur Aufnahme weiterer vertragszahnärztlicher Tätigkeiten nach Absatz 3 können mit Nebenbestimmungen erteilt ...
-
ZO-Zahnärzte § 31 (Law)
...§ 100 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch abzuwenden oder einen nach § 100 Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch festgestellten zusätzlichen lokalen Versorgungsbedarf zu decken oder ...
-
ZO-Zahnärzte § 41 (Law)
...§ 140f Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch nehmen die Patientenvertreterinnen und -vertreter mit beratender Stimme an den Sitzungen teil; sie haben ein Recht auf Anwesenheit bei der Beschlussfa...
-
ZO-Zahnärzte § 43 (Law)
Die Akten des Zulassungsausschusses sind fünf Jahre, Niederschriften und Urschriften von Beschlüssen zwanzig Jahre aufzubewahren.
-
ZollVG § 31a Bußgeldvorschriften (Law)
...§ 5 Absatz 1 Satz 1 oder § 10 Absatz 4a Satz 1 oder b) § 12a Absatz 5 Satz 1 ...
-
BeamtVG § 31a Einsatzversorgung (Law)
...§ 31 bei einer besonderen Verwendung im Ausland eine gesundheitliche Schädigung erleidet (Einsatzunfall). Eine besondere Verwendung im Ausland ist eine Verwendung, die auf Grund eines Übereinkommens o...
-
WpHG § 31a Kunden (Law)
...§ 2a Abs. 1 Nr. 8, g) Börsenhändler und Warenderivatehändler, ...
-
BRAO § 31a Besonderes elektronisches Anwaltspostfach (Law)
(1) Die Bundesrechtsanwaltskammer richtet für jedes im Gesamtverzeichnis eingetragene Mitglied einer Rechtsanwaltskammer ein besonderes elektronisches Anwaltspostfach empfangsbereit ein. Nach Einricht...
-
PartG § 31a Rückforderung der staatlichen Finanzierung (Law)
...§ 19a Abs. 1 erfolgte Festsetzung der staatlichen Mittel zurück. Dies gilt nicht, wenn die Berichtigung im Rechenschaftsbericht für das folgende Jahr erfolgt (§ 23a Abs. 5 Satz 3). § 48 Abs. 2 des Ver...
-
ZO-Zahnärzte Anlage (zu § 2 Abs. 2) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1988, 2576) Muster für das Zahnarztregister ...
-
ZO-Zahnärzte § 2 (Law)
(1) Das Zahnarztregister muß die Angaben über die Person und die berufliche Tätigkeit des Zahnarztes enthalten, die für die Zulassung von Bedeutung sind. (2) Das Zahnarztregister ist nach de...
-
ZO-Zahnärzte § 6 (Law)
...§ 81 Abs. 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch), mit Ausnahme der Verwarnung, sind zu den Registerakten zu nehmen; sie sind nach Ablauf von fünf Jahren, nachdem der Beschluß unanfechtbar geworden ist...
-
ZO-Zahnärzte § 14 (Law)
...§ 13 Abs. 1 und 2 entsprechend. (2) Der Landesausschuss hat die für die Sozialversicherung zuständige oberste Landesbehörde an seinen Beratungen zu beteiligen. Wurde der Landesausschuss zur ...
-
ZO-Zahnärzte § 17 (Law)
(weggefallen)
-
ZO-Zahnärzte § 18 (Law)
...§ 19a Abs. 2 Satz 1, mit der der aus der Zulassung folgende Versorgungsauftrag auf die Hälfte beschränkt wird. (2) Ferner sind beizufügen:...
-
ZO-Zahnärzte § 25 (Law)
(weggefallen)
-
ZO-Zahnärzte § 32a (Law)
...§ 31 Abs. 1 Buchstabe b.
-
ZO-Zahnärzte § 34 (Law)
(1) Der Zulassungsausschuß besteht aus sechs Mitgliedern, und zwar aus je drei Vertretern der Zahnärzte und der Krankenkassen sowie aus Stellvertretern in der nötigen Zahl. (2) Die Vertreter...
-
ZO-Zahnärzte § 37 (Law)
(1) Über Zulassungen und über die Entziehung von Zulassungen beschließt der Zulassungsausschuß nach mündlicher Verhandlung. In allen anderen Fällen kann der Zulassungsausschuß eine mündliche Verhandlu...