-
SGB 12 § 20 Eheähnliche Gemeinschaft (Law)
...meinschaft leben, dürfen hinsichtlich der Voraussetzungen sowie des Umfangs der Sozialhilfe nicht besser gestellt werden als Ehegatten. § 39 gilt entsprechend.
-
SGB 12 § 4 Zusammenarbeit (Law)
...men, insbesondere mit den Trägern von Leistungen nach dem Zweiten, dem Achten, dem Neunten und dem Elften Buch, sowie mit anderen Trägern von Sozialleistungen, mit den gemeinsamen Servicestellen der R...
-
SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)
Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur ...
-
SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)
...me in der Gemeinschaft gemeinsam festgelegt und die Leistungsabsprache unterzeichnet werden. Soweit es auf Grund bestimmbarer Bedarfe erforderlich ist, ist ein Förderplan zu erstellen und in die Leist...
-
SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)
...mens über der Einkommensgrenze § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze ...
-
SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)
...men ihrer Rechte und Pflichten zusammenzuwirken.
-
SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)
...messen sind. Wünschen der Leistungsberechtigten, den Bedarf stationär oder teilstationär zu decken, soll nur entsprochen werden, wenn dies nach der Besonderheit des Einzelfalles erforderlich ist, weil...
-
SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)
(1) Die Sozialhilfe, mit Ausnahme der Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, setzt ein, sobald dem Träger der Sozialhilfe oder den von ihm beauftragten Stellen bekannt wird, ...
-
SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)
...men, richtet sich die örtliche Zuständigkeit nach der ältesten Person von ihnen, die im Inland geboren ist. Ist keine dieser Personen im Inland geboren, ist ein gemeinsamer örtlich zuständiger Träger ...
-
SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)
...men. Satz 1 gilt entsprechend, wenn die Regelbedarfe nach § 28a fortgeschrieben werden. (2) Nehmen die Länder eine abweichende Neufestsetzung vor, haben sie die Höhe der monatlichen Regelsät...
-
SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)
...messenes Sterbegeld vor Beginn der Leistungsberechtigung nach, so werden diese in angemessener Höhe als Bedarf anerkannt, soweit sie nicht nach § 82 Absatz 2 Nummer 3 vom Einkommen abgesetzt werden. ...
-
SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)
...men werden, wenn dies zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer vergleichbaren Notlage gerechtfertigt ist. Sie sollen übernommen werden, wenn dies gerechtfertigt und notwendig ist und sonst...
-
SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)
...men. Einnahmen nach Satz 1 sind insbesondere Einnahmen aus Aufwendungen, Kostenersatz und Ersatzansprüchen nach dem Dreizehnten Kapitel, soweit diese auf Geldleistungen nach diesem Kapitel entfallen, ...
-
SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
Bei Schwangerschaft und Mutterschaft werden 1. ärztliche Behandlung und Betreuung sowie Hebammenhilfe, ...
-
SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)
...Menschen nach § 41 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.
-
SGB 12 § 58 Gesamtplan (Law)
...Menschen und den sonst im Einzelfall Beteiligten, insbesondere mit dem behandelnden Arzt, dem Gesundheitsamt, dem Landesarzt, dem Jugendamt und den Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit, zusammen...
-
SGB 12 § 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes (Law)
...Menschen oder des Personensorgeberechtigten im Benehmen mit den an der Durchführung der Leistungen der Eingliederungshilfe beteiligten Stellen oder Personen vorzunehmen. Steht der behinderte Mensch sc...
-
SGB 12 § 61 Leistungsberechtigte (Law)
...men und Vermögen nach den Vorschriften des Elften Kapitels aufbringen. Sind die Personen minderjährig und unverheiratet, so sind auch das Einkommen und das Vermögen ihrer Eltern oder eines Elternteils...
-
SGB 12 § 61b Pflegegrade (Law)
...12,5 bis unter 27 Gesamtpunkte), 2. Pflegegrad 2: erhebliche Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten (ab 27 bis unter 47...
-
SGB 12 § 64g Teilstationäre Pflege (Law)
Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege, soweit die häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sicherg...