SGB 11 § 122 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

Grundgesetz Artikel 122 (Law)

...kannten gesetzgebenden Gewalten beschlossen. Gesetzgebende und bei der Gesetzgebung beratend mitwirkende Körperschaften, deren Zuständigkeit nach Absatz 1 endet, sind mit diesem Zeitpunkt aufgelöst. ...

BranntwMonG § 122 (Law)

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FGO § 122 (Law)

...Klage beteiligt war. (2) Betrifft das Verfahren eine auf Bundesrecht beruhende Abgabe oder eine Rechtsstreitigkeit über Bundesrecht, so kann das Bundesministerium der Finanzen dem Verfahren ...

SGG § 122 (Law)

Für die Niederschrift gelten die §§ 159 bis 165 der Zivilprozeßordnung entsprechend.

BBergG § 122 Ermächtigung (Law)

...keinem der nach den §§ 115 und 116 Ersatzpflichtigen einen Ersatz erlangen kann. Er gilt nur dann als eingetreten, wenn keiner der nach §§ 115 und 116 Ersatzpflichtigen mehr vorhanden ist oder soweit ...

FlurbG § 122 (Law)

...2 bis 4 und § 121 nicht anzuwenden.

LuftPersV § 122 (weggefallen) (Law)

StGB § 122 (weggefallen) (Law)

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ZVG § 122 (Law)

...ke in demselben Verfahren versteigert worden, so ist, unbeschadet der Vorschrift des § 1132 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, bei jedem einzelnen Grundstück nur ein nach dem Verhältnis der E...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...21 nicht mehr anzuwenden)

GenG (XXXX) §§ 122 bis 145 (weggefallen) (Law)

BetrVG § 122 (Law)

(Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs) (gegenstandslos)

DRiG § 122 Staatsanwälte (Law)

...kann nur ernannt werden, wer die Befähigung zum Richteramt (§§ 5 bis 7) besitzt. (2) Dem richterlichen Dienst im Sinne des § 10 Abs. 1 steht eine staatsanwaltschaftliche Tätigkeit gleich. ...

HwO § 122 (Law)

...2) Die für die einzelnen Handwerke oder handwerksähnlichen Gewerbe geltenden Gesellen-, Abschluss- und Meisterprüfungsvorschriften sind bis zum Inkrafttreten der nach § 25 Abs. 1 und § 38 sowie § 45 A...

WiPrO § 122 Gerichtskosten (Law)

...Kosten in Strafsachen geltenden Vorschriften des Gerichtskostengesetzes entsprechend anzuwenden.

VwGO § 122 (Law)

...20 gelten entsprechend für Beschlüsse. (2) Beschlüsse sind zu begründen, wenn sie durch Rechtsmittel angefochten werden können oder über einen Rechtsbehelf entscheiden. Beschlüsse über die A...

StVollzG § 122 (Law)

(weggefallen)

SGB 11 Anlage 2 (zu § 15) (Law)

...2 Kognitive und kommunikative Fähigkeiten ...