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StVO 2013 § 32 Verkehrshindernisse (Law)
...rliche Geräte sind wirksam zu verkleiden.
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BImSchV 17 2013 § 28 Übergangsregelungen (Law)
(1) Für bestehende Anlagen gelten 1. die Anforderungen dieser Verordnung, ausgenommen § 10, ab dem 1. Januar 2016, ...
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StVO 2013 § 28 Tiere (Law)
...rliegt sinngemäß den für den gesamten Fahrverkehr einheitlich bestehenden Verkehrsregeln und Anordnungen. Zur Beleuchtung müssen mindestens verwendet werden: 1. ...
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BImSchV 13 2013 § 28 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern (Law)
...rlag GmbH, Berlin, zu beziehen. Die in § 2 Absatz 12 genannten DVGW-Arbeitsblätter sind bei der Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH, Bonn, zu beziehen. Die genannten DIN-Normen sin...
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BKatV 2013 Eingangsformel (Law)
Auf Grund des § 26a des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S...
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TspV 2013 Eingangsformel (Law)
Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte verordnet aufgrund - des § 27 Absatz 1 und des § 46 Satz 1 ...
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WaStrSchlBetrZV 2013 § 6 (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser-...
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PfändfreiGrBek 2013 (XXXX) (Law)
...28,89 auf 1 045,04 Euro monatlich, von 236,79 auf 240,50 Euro wöchentlich, von 47,36 auf 48,10 Euro ...
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PfändfreiGrBek 2013 Anhang (Law)
...28,50 bis 128,99 56,28 31,15 20,88 12,64 6,41 2,19 ...
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PfändfreiGrBek 2013 Schlussformel (Law)
Die Bundesministerin der Justiz
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TierSchlV 2013 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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WaStrSchlBetrZV 2013 § 4 (Law)
An den bundeseinheitlichen Feiertagen, am 31. Oktober, sowie am 24. und 31. Dezember gelten die Schleusenbetriebszeiten wie an Sonntagen, soweit nichts anderes festgesetzt ist. Das jeweils örtlich zus...
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WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)
Fahrzeuge der gewerblichen Schifffahrt können an den Tagen, an denen nach § 4 Betriebsruhe angeordnet ist, auf Anmeldung geschleust werden, wenn die Schleusung schriftlich oder elektronisch zwei Werkt...
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TierSchlV 2013 Eingangsformel (Law)
Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verordnet auf Grund – des § 2a Absatz 2 Satz 1 und 2 N...
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BKatV 2013 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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StVO 2013 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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SchuhfIndMeistPrV 2013 Eingangsformel (Law)
Auf Grund des § 53 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 des Berufsbildungsgesetzes, dessen Absatz 1 durch Artikel 232 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert...
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WaStrSchlBetrZV 2013 Eingangsformel (Law)
...rlass von Rechtsverordnungen nach dem Bundeswasserstraßengesetz über die Regelung des Betriebes von Anlagen vom 31. März 1970 (BGBl. I S. 315) verordnet die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost für i...
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WaStrSchlBetrZV 2013 § 3 (Law)
...rlichen oder betrieblichen Gründen sowie zur Vorbereitung und Durchführung von Unterhaltungs- und Baumaßnahmen vorübergehend von den in der Anlage festgesetzten Betriebszeiten abweichende Betriebszeit...
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HGBEG Art 32 (Law)
...rlagen ist erstmals auf das nach dem 31. Dezember 1994 beginnende Geschäftsjahr anzuwenden. In der nach Artikel 1 des Versicherungsbilanzrichtlinie-Gesetzes (§ 330 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 3 und ...