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SGB 7 § 76 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit unter 40 vom Hundert (Law)
...als 40 vom Hundert haben, können auf ihren Antrag mit einem dem Kapitalwert der Rente entsprechenden Betrag abgefunden werden. Versicherte, die Anspruch auf mehrere Renten aus der Unfallversicherung h...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)
...778, 1035), die zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1942) geändert worden ist, werden in den nachstehenden Anlagen IA bis ID und IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. ...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...7,70 2.570,09 2.672,48 2.774,87 A 12 2.576,46 ...
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SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)
...al- oder berufspolitischer Zielsetzung (sonstige Arbeitnehmervereinigungen) ehrenamtlich tätig sind oder an Ausbildungsveranstaltungen für diese Tätigkeit teilnehmen, 5. ...
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SGB 7 § 62 Rente als vorläufige Entschädigung (Law)
...all soll der Unfallversicherungsträger die Rente als vorläufige Entschädigung festsetzen, wenn der Umfang der Minderung der Erwerbsfähigkeit noch nicht abschließend festgestellt werden kann. Innerhalb...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)
...73,17 A 10 bis A 13 347,68 ...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...709 404 96 A 13 .......................... 1.579 1.761 ...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)
...altextes: BGBl. I 1996, S. 247 ...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...73 1.175 280 93 A 5 bis A 8 ................. 1.237 ...
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WG Art 76 (Law)
...als eigener Wechsel, vorbehaltlich der in den folgenden Absätzen bezeichneten Fälle. (2) Ein eigener Wechsel ohne Angabe der Verfallzeit gilt als Sichtwechsel. (3) Mangels einer be...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)
...778) werden in den nachstehenden Anlagen I, II A bis II E, III A bis III C sowie IV A bis IV D die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und I...
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SGB 7 § 81 Jahresarbeitsverdienst als Berechnungsgrundlage (Law)
Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten für Leistungen in Geld, die nach dem Jahresarbeitsverdienst berechnet werden.
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...7,85 6.592,80 6.837,75 7.082,70 7.327,65 7.572,60 7.817,55 ...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)
...706,69 857,07 985,73 II A 1 bis A 8 665,71 ...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)
...7 15 v.H. des Anfangsgrundgehalts der Besoldungsgruppe A 9 A 12 7, 8 ...
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ArbGG § 76 Sprungrevision (Law)
...alb einer Notfrist von einem Monat nach Zustellung des in vollständiger Form abgefaßten Urteils schriftlich zu stellen. Die Zustimmung des Gegners ist, wenn die Revision im Urteil zugelassen ist, der ...
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BetrVG § 76 Einigungsstelle (Law)
...alten; kommt eine Stimmenmehrheit nicht zustande, so nimmt der Vorsitzende nach weiterer Beratung an der erneuten Beschlussfassung teil. Die Beschlüsse der Einigungsstelle sind schriftlich niederzuleg...
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BLG § 76 (Law)
...71, 72 erbracht werden müssen, ist eine angemessene Entschädigung zu gewähren. In den Fällen des § 73 gelten für die Entschädigung die §§ 20 bis 22 entsprechend. (2) Die Entschädigung ist an...
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BNotO § 76 (Law)
(1) Die Notarkammern werden zu einer Bundesnotarkammer zusammengeschlossen. (2) Der Sitz der Bundesnotarkammer wird durch ihre Satzung bestimmt.
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HwO § 76 (Law)
...alten des Vorstands das Gemeinwohl gefährdet, 2. wenn sie andere als die gesetzlich oder satzungsmäßig zulässigen Zwecke ver...