DepV 2009 § 8 Annahmeverfahren (Law)

...rlich ist, 10. bei gefährlichen Abfällen im Fall von Spiegeleinträgen zusätzlich die relevanten gefährlichen Eigenschaften, ...

DepV 2009 Inhaltsübersicht (Law)

DepV 2009 § 10 Stilllegung (Law)

(1) In der Stilllegungsphase hat der Betreiber 1. einer Deponie der Klasse 0, I, II oder III unverzüglich alle erforderlichen Ma...

DepV 2009 § 13 Information und Dokumentation (Law)

...rlage regeln. Auf Antrag des Deponiebetreibers kann die zuständige Behörde die Frist zur Vorlage des Jahresberichts oder einzelner Teile verlängern. (6) Der Deponiebetreiber hat bis späteste...

DepV 2009 § 15 Einsatzbereiche und Zuordnung (Law)

...860) geändert worden ist, oder der Deponieverordnung vom 24. Juli 2002 (BGBl. I S. 2807), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2860) geändert worden ist, beende...

DepV 2009 § 17 Annahmeverfahren und Dokumentation (Law)

...8 entsprechend. (2) Der Deponiebetreiber registriert die Herkunft der Deponieersatzbaustoffe in dem Register nach § 24 der Nachweisverordnung. Für die Dokumentation der Deponieersatzbaustoff...

DepV 2009 § 18 Sicherheitsleistung (Law)

...rlichen Gesetzbuchs vorgesehenen Arten der Sicherheit kann die zuständige Behörde zulassen, dass die Sicherheit bewirkt wird durch 1. die Ste...

DepV 2009 § 22a Überwachungspläne, Überwachungsprogramme (Law)

...rlich, Bestimmungen für die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Überwachungsbehörden. Die Überwachungspläne sind von den zuständigen Behörden regelmäßig zu üb...

DepV 2009 § 26 In der Stilllegungsphase befindliche Altdeponien (Law)

...807), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2860) geändert worden ist, und der Deponieverwertungsverordnung vom 25. Juli 2005 (BGBl. I S. 2252), die zuletzt durc...

DepV 2009 § 27 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...8 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, eine Depon...

DepV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

(1) Diese Verordnung gilt für 1. die Errichtung, den Betrieb, die Stilllegung und die Nachsorge von Deponien, ...

DepV 2009 § 9 Handhabung der Abfälle (Law)

Der Betreiber einer Deponie der Klasse 0, I, II oder III hat sicherzustellen, dass durch die abgelagerten Abfälle eine Beeinträchtigung der Standsicherheit des Deponiekörpers nicht zu besorgen ist. Im...

DepV 2009 § 19 Antrag, Anzeige (Law)

...8. Maßnahmen der Bau- und Ablagerungsphase einschließlich der vorgesehenen Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Verschmutzungen sowie der Kontroll- und Überwachung...

DepV 2009 § 22 Überprüfung behördlicher Entscheidungen (Law)

...8 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie der in § 36 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 und 5 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes genannten Anforderungen weitere Bedingungen, Auflagen oder Befristungen angeordnet o...

DepV 2009 § 25 In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien (Law)

...807), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2860) geändert worden ist, vorliegt, weiter betrieben werden. Satz 1 gilt mit der Maßgabe, dass die abzulagernden Abf...

DepV 2009 § 28 Übergangsvorschriften (Law)

Abweichend von § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1 und § 23 Absatz 1, jeweils in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.1, kann bis zum 1. Mai 2015 als fremdprüfende Stelle auch beauftragt werden, wer nicht abschli...

DepV 2009 § 3 Errichtung (Law)

...rlich ist, oder wurde festgestellt, dass die Deponie keine Gefährdung für Boden, Grundwasser oder Oberflächenwasser darstellt, so können die Anforderungen nach Absatz 1 entsprechend herabgesetzt werde...

DepV 2009 § 6 Voraussetzungen für die Ablagerung (Law)

...rlustes, 1. abweichend von Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 1 gefährliche Abfälle aus Schadensfällen wie Brände und N...

DepV 2009 § 4 Organisation und Personal (Law)

...rlichen aktuellen Wissensstand verfügt, 4. die erforderliche Überwachung und Kontrolle der durchgeführten abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten...

DepV 2009 § 5 Inbetriebnahme (Law)

...rlichen Einrichtungen abgenommen hat. Satz 1 gilt für wesentliche Änderungen der Deponie oder eines Deponieabschnittes entsprechend.