• BImSchV 9 Anlage (zu § 4e) (Law)

  ...Zusammenwirken mit den Auswirkungen anderer bestehender oder zugelassener Vorhaben oder Tätigkeiten; dabei ist auch auf Umweltprobleme einzugehen, die sich daraus ergeben, dass ökologisch empfindliche...

• BImSchV 9 § 4b Angaben zu den Schutzmaßnahmen (Law)

  ...zum Schutz vor und zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen, insbesondere zur Verminderung der Emissionen, sowie zur Messung von Emissionen und Immissionen, 2. ...

• BImSchV 9 § 9 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

  ...zum Zeitpunkt des Beginns des Beteiligungsverfahrens vorliegen. Auf die zuständige Genehmigungsbehörde, die für die Beteiligung der Öffentlichkeit maßgebenden V...

• BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...zur Anlage und zum Anlagenbetrieb § 4b Angaben zu den Schutzmaßnahmen ...

• BImSchV 9 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...zur Errichtung und zum Betrieb, b) zur wesentlichen Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs oder zur...

• BImSchV 9 § 3 Antragsinhalt (Law)

  ...zu welchem Zeitpunkt die Anlage in Betrieb genommen werden soll. Soll die Genehmigungsbehörde zulassen, dass die Genehmigung abweichend von § 19 Absatz 1 und 2 ...

• BImSchV 9 § 4c Plan zur Behandlung der Abfälle (Law)

  ...zur Vermeidung oder Verwertung von Abfällen; hierzu sind insbesondere Angaben zu machen zu 1. den vorgesehenen Maßnahmen zur Vermeidung von A...

• BImSchV 9 § 19 Niederschrift (Law)

  ...zu löschen; liegen im Falle eines Vorbescheidsverfahrens die Voraussetzungen des § 9 Absatz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vor, ist die Löschung nach Eintritt der Unwirksamkeit durchzuführen. ...

• BImSchV 9 § 21 Inhalt des Genehmigungsbescheids (Law)

  ...zur Verbrennung zugelassenen Abfälle, angegeben als stündliche Einsatzmenge, 4. die kleinsten und größten Heizwerte der zur Verbrennung zuge...

• BImSchV 9 § 23 Vorbescheid (Law)

  ...9 Absatz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, 2. den Hinweis, dass der Vorbescheid nicht zur Errichtung der Anlage oder von Teilen der Anl...

• BImSchV 9 § 23a Raumordnungsverfahren und Genehmigungsverfahren (Law)

  ...zu berücksichtigen. (2) Im Genehmigungsverfahren soll hinsichtlich der im raumordnerischen Verfahren ermittelten und beschriebenen Auswirkungen auf die in § 1a genannten Schutzgüter von den ...

• BImSchV 9 § 25 Übergangsvorschrift (Law)

  ...zum 16. Mai 2017 galt, zu Ende zu führen, wenn vor dem 16. Mai 2017 1. das Verfahren zur Unterrichtung über die voraussichtlich beizubringend...

• BImSchV 9 § 4 Antragsunterlagen (Law)

  ...zufügen, die zur Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen erforderlich sind. Dabei ist zu berücksichtigen, ob die Anlage Teil eines eingetragenen Standorts einer nach den Artikeln 13 bis 15 in Verbindu...

• BImSchV 9 § 8 Bekanntmachung des Vorhabens (Law)

  ...zusätzlichen erheblichen Bekanntmachung und Auslegung nur abgesehen werden, wenn keine zusätzlichen oder anderen erheblichen Auswirkungen auf in § 1a genannte Schutzgüter zu besorgen sind. Ist eine zu...

• BImSchV 9 § 10a Akteneinsicht (Law)

  ...9 Absatz 1 Satz 3, Absatz 2 und 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet entsprechende Anwendung. Sonstige sich aus anderen Rechtsvorschriften ergebende Rechte auf Zugang zu Informationen bleiben un...

• BImSchV 9 § 14 Zweck (Law)

  ...zu, die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zu erörtern, soweit dies für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen von Bedeutung sein kann. Er soll denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, Gelegen...

• BImSchV 9 § 17 Verlegung (Law)

  ...zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu bestimmen. (2) Der Antragsteller und diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben, sind von der Verlegung des Erörterungstermins zu benachrichtige...

• BImSchV 9 § 18 Verlauf (Law)

  ...zur Ausbildung beschäftigt sind, sind zur Teilnahme berechtigt. (2) Der Verhandlungsleiter kann bestimmen, dass Einwendungen zusammengefasst erörtert werden. In diesem Fall hat er die Reihen...

• BImSchV 9 § 20 Entscheidung (Law)

  ...Zusammenwirken zumindest mit den anderen Zulassungsbehörden und der für Naturschutz und Landschaftspflege zuständigen Behörde zu erarbeiten, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird. ...

• BImSchV 9 § 21a Öffentliche Bekanntmachung und Veröffentlichung des Genehmigungsbescheids (Law)

  ...zu machen sowie den Bescheid zur Einsicht auszulegen. § 10 Absatz 8 Satz 2 und 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gelten entsprechend. In der öffentlichen Bekanntmachung ist anzugeben, wo und wann ...