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AKG § 93 Verwertung der Ablösungsschuld und Ausschüttung (Law)
(1) Innerhalb von drei Jahren nach Feststellung des Rechts auf Ablösung hat die Kapitalgesellschaft die auf die Ansprüche entfallende Ablösungsschuld zu verwerten und den Erlös sowie Zinsen (§ 37) und...
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EnWG 2005 § 93 Mitteilung der Bundesnetzagentur (Law)
...1 Abs. 8 und § 92 Abs. 3 für die Zukunft angepasst.
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SGB 10 § 93 Gesetzlicher Auftrag (Law)
...1 Abs. 1 und 3 entsprechend.
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SGB 11 § 93 Anzuwendende Vorschriften (Law)
Für den Schutz personenbezogener Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung in der Pflegeversicherung gelten der § 35 des Ersten Buches, die §§ 67 bis 85 des Zehnten Buches sowie die Vorschrifte...
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TKG 2004 § 93 Informationspflichten (Law)
...109a Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 2.
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UmwG 1995 § 93 Auseinandersetzung (Law)
...1) Mit einem früheren Mitglied, dessen Beteiligung an dem übernehmenden Rechtsträger nach § 90 Abs. 2 als nicht erworben gilt, hat der übernehmende Rechtsträger sich auseinanderzusetzen. Maßgebend ist...
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SGB 5 § 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel (Law)
...1) Der Gemeinsame Bundesausschuss soll in regelmäßigen Zeitabständen die nach § 34 Abs. 1 oder durch Rechtsverordnung auf Grund des § 34 Abs. 2 und 3 ganz oder für bestimmte Indikationsgebiete von der...
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EStDV 1955 (XXXX) §§ 57 bis 59 (weggefallen) (Law)
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LuftPersV (XXXX) §§ 54 bis 57 (weggefallen) (Law)
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AVAG 2001 § 57 Bescheinigungen zu inländischen Titeln (Law)
Die Bescheinigungen nach den Artikeln 54, 57 und 58 des Übereinkommens vom 30. Oktober 2007 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und H...
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AufenthV § 57 Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente (Law)
Besitzt ein Ausländer mehr als einen Pass, Passersatz oder deutschen Ausweisersatz, so hat er der zuständigen Ausländerbehörde jedes dieser Papiere unverzüglich vorzulegen.
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BDG § 57 Bindung an tatsächliche Feststellungen aus anderen Verfahren (Law)
...1) Die tatsächlichen Feststellungen eines rechtskräftigen Urteils im Straf- oder Bußgeldverfahren oder im verwaltungsgerichtlichen Verfahren, durch das nach § 9 des Bundesbesoldungsgesetzes über den V...
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AktG § 57 Keine Rückgewähr, keine Verzinsung der Einlagen (Law)
...1) Den Aktionären dürfen die Einlagen nicht zurückgewährt werden. Als Rückgewähr gilt nicht die Zahlung des Erwerbspreises beim zulässigen Erwerb eigener Aktien. Satz 1 gilt nicht bei Leistungen, die ...
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AO 1977 § 57 Unmittelbarkeit (Law)
...1) Eine Körperschaft verfolgt unmittelbar ihre steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke, wenn sie selbst diese Zwecke verwirklicht. Das kann auch durch Hilfspersonen geschehen, wenn nach den Umstände...
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Biokraft-NachV § 57 Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen (Law)
...1) Zertifizierungsstellen gelten auch als anerkannt, solange und soweit sie 1. von der Europäischen Kommission, ...
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BHO § 57 Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes (Law)
...1 gilt nicht bei öffentlichen Ausschreibungen und Versteigerungen sowie in Fällen, für die allgemein Entgelte festgesetzt sind.
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EStG § 57 Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands (Law)
...125 des Bewertungsgesetzes auszugehen. (4) 1 § 10d Absatz 1 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Sonderausgabenabzug erstmals von dem für die zweite...
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BTGO 1980 § 57 Mitgliederzahl der Ausschüsse (Law)
...1) Das System für eine dem § 12 entsprechende Zusammensetzung der Ausschüsse und die Zahl der Mitglieder bestimmt der Bundestag. Jedes Mitglied des Bundestages soll grundsätzlich einem Ausschuß angehö...
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KrWG § 57 Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften (Law)
...1. Anforderungen an die Organisation, die personelle, gerätetechnische und sonstige Ausstattung und die Tätigkeit eines Entsorgungsfachbetriebes bestimmt sowie ein ausre...
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KVLG 1989 § 57 Straf- und Bußgeldvorschriften, Zusammenarbeit (Law)
...1. a) entgegen § 27 Abs. 1 oder Abs. 2 Satz 1 oder 2 in Verbindung mit § 28a Abs. 1 bi...