• BesVNG 1 § 4 (Law)

  ...1) An die Stelle der Sätze der ruhegehaltfähigen Zulagen nach Anlage 2a dieses Gesetzes treten mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Abschnitts die nach Anlage 2b dieses Gesetzes maßgebenden Sätze. ...

• BesVNG 1 § 18 (Law)

  ...am 30. Juni 1972 vorhandenen Versorgungsempfänger entsprechend. (5) Artikel II § 16 in der vom 1. Januar 1974 an geltenden Fassung findet auf die am 31. Dezember 1973 vorhandenen Versorgungs...

• BesVNG 1 § 2 (Law)

  -

• BesVNG 1 § 7 (Law)

  ...ag des Ausgleichs nach § 103 des Beamtenrechtsrahmengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.

• BesVNG 1 § 8 (Law)

  ...ach Artikel I § 1 Nr. 14 dürfen die am 1. Januar 1971 bestehenden Stellenverhältnisse für Beförderungsämter in Sonderlaufbahnen nicht geändert werden. (4) Eine Anpassung des Landesrechts an ...

• BesVNG 1 Schlußformel (Law)

  ...at dem vorstehenden Gesetz die nach Artikel 113 des Grundgesetzes erforderliche Zustimmung erteilt.

• GetrAuVÜV Anlage 1 (Law)

  ...allen)

• KraftstoffLBV Anlage 1 (Law)

  ...Angaben in diesem Antrag nach bestem Wissen und Gewissen gemacht und für das genannte Fahrzeug keinen weiteren Antrag über den ausdrücklich bezeichneten Antrag hinaus für die im Antrag genannten Zweck...

• KHBV Anlage 1 (Law)

  ...assivseite A. Eigenkapital: 1. Eingefordertes Kapital (KUGr. 2003) Gezeichnetes Kapital (KU...

• LuftRegV Anlage 1 (Law)

  ...att Amtsgericht Register für Pfand- Erste Abteilung ------- Braunschweig rechte an Luftfahrzeugen Das Luftfahrzeug I I I ...

• LASaarDV 1 Eingangsformel (Law)

  Auf Grund des § 8 Abs. 1 und des § 37 Abs. 1 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland vom 30. Juli 1960 (BGBl. I S. 637) verordnet die Bundesregierung mit Zu...

• RechPensV Formblatt 1 (Law)

  ...alt: nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 2003, S. 256 - 257; ...

• RechVersV Muster 1 (Law)

  ...alt: nicht darstellbares Muster) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3412; ...

• SchKiSpVDBest 1 Eingangsformel (Law)

  ...16. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S. 713) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes bestimmt:

• SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)

  ...Abteilung Handel und Versorgung, abzustimmen und entsprechend der Entscheidung des Rates in ihre Pläne aufzunehmen. (4) Die örtlichgeleiteten Betriebe erhalten Planaufgaben und Planauflagen ...

• SchKiSpVDBest 1 § 8 (Law)

  ...agen. Dazu gehören die Unterstützung bei der Speisenplangestaltung auf der Grundlage der Rezepturen, bei der Qualifizierung am Arbeitsplatz und der Rationalisierung der Arbeit in den Küchen und Ausgab...

• SozhiDAV Anlage 1 (Law)

  ...ag, Monat, Jahr des Geburtsdatums 2stellig Alpha = Anfangsbuchstabe des Geburtsnamens ...

• SprengV 1 § 6 (Law)

  ...achweislich die gleiche Sicherheit, wie sie die technischen Anforderungen der Anlage 1 festlegen, erreicht wird. Zum Nachweis kann das Gutachten einer Prüfstelle eines anderen Mitgliedstaates anerkann...

• SprengV 1 § 9 (Law)

  ...ach den Absätzen 1 und 2 ist die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung. Für die Prüfung von Sprengzubehör findet § 5e Absatz 1 Satz 3 des Sprengstoffgesetzes entsprechende Anwendung. ...

• SprengV 1 § 17 (Law)

  ...ach Absatz 1 als Landeskennzeichen die Buchstabenfolge „DE“ zu verwenden. Die Kennnummer der Herstellungsstätte oder des Einführers wird ihnen auf schriftlichen oder elektronischen Antrag von der Bund...