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ArbnErfG § 2 Erfindungen (Law)
...m Sinne dieses Gesetzes sind nur Erfindungen, die patent- oder gebrauchsmusterfähig sind.
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BföV § 2 Berufsberatung (Law)
...msetzung des Förderungsplans. (2) Die Informationen und Empfehlungen nach Absatz 1 Nummer 1 erstrecken sich auf ...
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EGRechtÜblV § 2 (Law)
...2 aufgeführten Rechtsvorschriften sind bis zum 31. Dezember 1992 mit der Maßgabe anzuwenden, daß die unter diese Rechtsvorschriften fallenden Erzeugnisse auch dann hergestellt und in den Verkehr gebra...
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ElekAnlAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...2) Auszubildende, denen der Besuch eines nach landesrechtlichen Vorschriften eingeführten schulischen Berufsgrundbildungsjahres nach einer Verordnung gemäß § 29 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes als e...
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EltLastV § 2 (Law)
...meinden als Gruppen-, Bezirks- und Bereichslastverteilern Aufgaben der Lastverteilung übertragen werden; 2. dem Bundesministerium für Wirtsc...
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BVerfGG § 2 (Law)
...2) In jedem Senat werden acht Richter gewählt. (3) Drei Richter jedes Senats werden aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes gewählt. Gewählt werden sollen nur Richt...
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DüngG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...mit Einstreu, insbesondere Stroh, Sägemehl, Torf oder anderes pflanzliches Material, das im Rahmen der Tierhaltung zugefügt worden ist, oder mit Futterresten vermischt, dessen Trockensubstanzgehalt 15...
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DiätV § 2 (Law)
...mit einem Hinweis darauf in den Verkehr gebracht werden. Auf Lebensmittel des allgemeinen Verzehrs, die mit einem Hinweis nach Satz 1 Nummer 2 in den Verkehr ge...
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DiamantAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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BRüG § 2 (Law)
...m Sinne dieses Gesetzes sind Ansprüche, die nach den Rechtsvorschriften zur Rückerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände (§ 11 Nr. 1) oder nach den Vorschriften dieses Gesetzes Rückerstattungsbe...
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BrennAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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BodenlAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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BodSchätzDV § 2 Inkrafttreten (Law)
...m Tag nach der Verkündung in Kraft.
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FahrzIAAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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GBVfg § 2 (Law)
...mit herausnehmbaren Einlegebogen geführt. Die Bände sollen regelmäßig mehrere Grundbuchblätter umfassen; mehrere Bände desselben Grundbuchbezirks erhalten fortlaufende Nummern. Soweit die Grundbücher ...
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GebrMG § 2 (Law)
Als Gebrauchsmuster werden nicht geschützt: 1. Erfindungen, deren Verwertung gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten...
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FKrFBAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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FlRV § 2 (Law)
...m Zeitpunkt befindet, in dem das Recht zur Führung der Bundesflagge oder die Befugnis zur Ausübung dieses Rechts entsteht. (2) Das ausstellende Konsulat ist für die Eintragung des Vermerks i...
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FluLärmJeverV § 2 (Law)
...mschutzbereich mit seinen zwei Schutzzonen wird nach Anlage 1 bestimmt durch die interpolierten Verbindungslinien zwischen den Kurvenpunkten, soweit diese Linien außerhalb des Flugplatzgeländes verlau...
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FluLärmNordholzV § 2 (Law)
...mschutzbereich mit seinen zwei Schutzzonen wird nach Anlage 1 bestimmt durch die interpolierten Verbindungslinien zwischen den Kurvenpunkten, soweit diese Linien außerhalb des Flugplatzgeländes verlau...
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