• TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)

  ...Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.

• VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)

  ...m gewerblichen Luftverkehr erfasst auf Flugplätzen mit mehr als 150.000 Fluggasteinheiten im Vorjahr bei Start und Landung laufend folgende Erhebungsmerkmale: 1. ...

• UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)

  ...m 31. August 1948 geltenden gewöhnlichen Wiederbeschaffungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert wurden, sind sie mit dem V...

• SVG § 12 (Law)

  ...2 nicht anzuwenden. (8) Schwebt im Zeitpunkt der Beendigung des Dienstverhältnisses gegen den Soldaten auf Zeit ein Verfahren, das nach § 54 Absatz 2 Nummer 2 des Soldatengesetzes zum Verlus...

• StVG § 12 Höchstbeträge (Law)

  ...m Betrag von insgesamt fünf Millionen Euro, bei Verursachung des Schadens auf Grund der Verwendung einer hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktion gemäß § 1a nur bis zu einem Betrag von insgesamt ze...

• ZPOEG § 12 (Law)

  ...m Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.

• ZÄPrO § 12 (Law)

  ...m Ausschuß fortgesetzt oder wiederholt werden, bei dem sie begonnen wurde. Ausnahmen können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung ist zugleich eine Erklärung d...

• ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)

  ...mtliche Tätigkeit eine Entschädigung, die als steuerfreie Aufwandsentschädigung im Sinne des § 3 Nr. 12 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes gilt.

• ZHG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...Mengenschwellen Anhang II Mindestangaben im Sicherheitsbericht Anhang III Sicherheitsmanagementsystem Anhang IV I...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...mäß § 2 Nummer 5 vorhanden sind, 5. Menge und physikalische Form der gefährlichen Stoffe, 6. ...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...Maßnahmen zu treffen, um die Auswirkungen von Störfällen so gering wie möglich zu halten. (4) Die Beschaffenheit und der Betrieb der Anlagen des Betriebsbereichs müssen dem Stand der Sicherh...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...mgesetzt wurde und ein Sicherheitsmanagementsystem zu seiner Anwendung gemäß Anhang III vorhanden ist und umgesetzt wurde, 2. die Gefahren v...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...m Ablauf eines Jahres nach dem Ereignis. (5) Die zuständige Behörde teilt das Ergebnis der Analyse nach Absatz 3 Nummer 1 und die Empfehlungen nach Absatz 3 Nummer 4 dem Bundesministerium fü...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  ...mination der Umwelt so niedrig gehalten werden, wie mit einem gesellschaftlich annehmbaren Aufwand erreichbar ist. Festlegungen dazu trifft das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz. ...

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...2, Artikel 13 Abs. 2, Artikel 28 Abs. 1 und Artikel 32 Abs. 2 des Anhangs I zum Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizer...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...mmer 3 und Absatz 2 ergibt. Die nach § 13 Abs. 3 und 4 ermittelten Vergleichsparameter bleiben unverändert. Weicht der so ermittelte Effizienzwert von dem nach Absatz 1 ermittelten Effizienzwert ab, s...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...mmunikationsnetz geeignete Daten übertragen werden. Die Anordnung ist auf sechs Monate zu befristen. Ist für die Durchführung der Eignungsprüfung die Mitwirkung eines Unternehmens, das Telekommunikati...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...m 1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...m Gebiet die Brucellose der Schweine in größerem Umfang auf, so verbietet oder beschränkt die zuständige Behörde für die Dauer der Gefahr 1. ...