• BImSchV 31 § 4 Spezielle Anforderungen (Law)

  Der Betreiber hat eine Anlage so zu errichten und zu betreiben, dass 1. die im Anhang III für die Anlage fest...

• WWSUVtr Art 31 Besitz- und Verkehrsteuern (Law)

  ...3 Satz 2 entsprechend. (5) Für Erwerbe von Todes wegen, für die die Steuer nach dem 30. Juni 1990 und vor dem 1. Januar 1991 entsteht, gilt Absatz 4 entsprechend. Erwerbe von Todes wegen von...

• BImSchV 31 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...3 Hektopascal bis zu 423 Kelvin (150 Grad Celsius) (leichtflüchtige halogenierte organische Verbindungen) enthalten, verwendet werden.

• BImSchV 31 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...338) geändert worden ist, oder nach § 37 Absatz 5 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 I S. 131) jeweils in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 1 Nummer 1 der...

• BImSchV 31 § 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

  ...3 bis 5. § 5 Abs. 6 bis 9 gilt entsprechend.

• BImSchV 31 § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...3 in Verbindung mit § 5 Absatz 6 Satz 1, 3 oder Satz 5 die Einhaltung der dort genannten Anforderungen nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig feststellen lässt, 3. ...

• EuWO 1988 Anlage 31 (Law)

  (weggefallen)

• EinigVtr Art 31 Familie und Frauen (Law)

  ...3) Um die Weiterführung der Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Kindern in dem in Artikel 3 genannten Gebiet zu gewährleisten, beteiligt sich der Bund für eine Übergangszeit bis zum 30. Juni 1991 an ...

• ASG § 31 Zumutung von Gefahren (Law)

  ...3) ist ein Arbeitnehmer im Anwendungsbereich des Gesetzes (§ 4) verpflichtet, bei der Erfüllung von Aufgaben, die Zwecken des Gesetzes dienen, soweit nach den Umständen und seinen persönlichen Verhält...

• EnergieStG § 31 Begriffsbestimmungen, Anmeldung, Erlaubnis (Law)

  ...3) Wer Kohle gewinnen oder bearbeiten will, hat dies dem zuständigen Hauptzollamt vor Eröffnung des Betriebes anzumelden. (4) Wer als Inhaber eines Kohlebetriebes oder als Kohlelieferer Kohl...

• BWahlG § 31 Öffentlichkeit der Wahlhandlung (Law)

  Die Wahlhandlung ist öffentlich. Der Wahlvorstand kann Personen, die die Ordnung und Ruhe stören, aus dem Wahlraum verweisen.

• HebG 1985 § 31 (Law)

  (1) Die außerhalb des Gesetzes für "Hebammen" bestehenden Rechtsvorschriften finden auch auf "Entbindungspfleger" Anwendung. (2)

• GewO § 31 Bewachungsgewerbe auf Seeschiffen; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...3. den Nachweis einer Betriebshaftpflichtversicherung nicht erbringt. § 34a Absatz 1 bis 4 ist nicht anzuwenden; § 34a Absatz 5 i...

• GenG § 31 Einsicht in die Mitgliederliste (Law)

  (1) Die Mitgliederliste kann von jedem Mitglied sowie von einem Dritten, der ein berechtigtes Interesse darlegt, bei der Genossenschaft eingesehen werden. Abschriften aus der Mitgliederliste sind dem ...

• KSpG § 31 Übertragung der Verantwortung (Law)

  ...3 Absatz 4 gilt entsprechend. Die Übertragung der Verantwortung ist dem Betreiber schriftlich zu bestätigen. (3) Vor der Übertragung der Verantwortung hat der Betreiber in einem...

• IfSG § 31 Berufliches Tätigkeitsverbot (Law)

  Die zuständige Behörde kann Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen und Ausscheidern die Ausübung bestimmter beruflicher Tätigkeiten ganz oder teilweise untersagen. Satz 1 gilt auch f...

• MitbestG § 31 Bestellung und Widerruf (Law)

  ...3 nicht zustande, so hat bei einer erneuten Abstimmung der Aufsichtsratsvorsitzende zwei Stimmen; Absatz 3 Satz 2 ist anzuwenden. Auf die Abgabe der zweiten Stimme ist § 108 Abs. 3 des Aktiengesetzes ...

• RechPensV § 31 Sonstige Erträge (Law)

  ...3. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge, soweit sie nicht aus Kapitalanlagen herrühren, 4. ...

• PKDBSa § 31 Allgemeiner Grundsatz (Law)

  ...31. Dezember 1975 erworbenen Anwartschaften bleiben aufrechterhalten. (3) Die am 31. Dezember 1975 laufenden Renten werden in gleicher Höhe weitergezahlt. Für die Gewährung und Berechnung vo...

• ODV § 31 Anerkennung der Gleichwertigkeit (Law)

  ...3 Absatz 3 der Richtlinie 1999/36/EG, die gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Richtlinie 1999/36/EG mit dem in der Richtlinie 97/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Mai 1997 zur Angleichu...