BRüG § 16 (Law)

...f Ersatzleistung in Deutscher Mark gerichtet, auch wenn sie nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts auf Herstellung des Zustandes gerichtet sind, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflic...

BranntwMonG § 16 (Law)

...fallen)

BRAO § 16 (weggefallen) (Law)

FinDAG § 16 Umlage (Law)

...Fehlbeträgen, nicht eingegangenen Beträgen und Überschüssen der Vorjahre anteilig auf die Kreditinstitute, Finanzdienstleistungs-, Zahlungs- und E-Geld-Institute, die Kreditanstalt für Wiederaufbau, d...

FRG § 16 (Law)

...ften der Reichsversicherungsgesetze durchgeführt wurde, einer rentenversicherungspflichtigen Beschäftigung in der Bundesrepublik Deutschland, für die Beiträge entrichtet sind, gleich, wenn sie nicht m...

GtDWSVVDV § 16 Praxisarbeit (Law)

...fspraktischen Studienzeit II ist eine schriftliche Praxisarbeit anzufertigen. Die Praxisarbeit ist mindestens eine Woche vorher anzukündigen. (2) § 11 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend. ...

GVG § 16 (Law)

...ft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

GVGEG § 16 (Law)

...ffentliche Stellen oder an über- oder zwischenstaatliche Stellen nach den hierfür geltenden Rechtsvorschriften übermittelt, so ist eine Übermittlung dieser Daten auch zulässig ...

GVIDVDV § 16 Diplomarbeit (Law)

...fungsamt am Fachbereich Finanzen in der Regel auf Vorschlag einer hauptamtlichen Lehrkraft während des Hauptstudiums II ausgegeben. Auch Vorschläge von nebenamtlichen Lehrkräften der Fachhochschule un...

HdlRegVfg § 16 (Law)

...f andere eindeutige Weise als gegenstandslos kenntlich gemacht werden, wenn die Verständlichkeit der Eintragung und des aktuellen Ausdrucks nicht beeinträchtigt wird. Andernfalls ist die betroffene Ei...

FamGKG § 16 Auslagen (Law)

...4) Absatz 1 gilt nicht für die Anordnung einer Haft.

GewStG § 16 Hebesatz (Law)

...für die von der Änderung betroffenen Gebietsteile auf eine bestimmte Zeit verschiedene Hebesätze zulassen. 4 In den Fällen des Satzes 3 sind die §§ 28 bis 34 mit der Maßgabe a...

HeimMitwirkungsV § 16 Vorsitz (Law)

...fassten Beschlüsse, soweit der Heimbeirat im Einzelfall keine andere Vertretung bestimmt.

InsO § 16 Eröffnungsgrund (Law)

...ffnung des Insolvenzverfahrens setzt voraus, daß ein Eröffnungsgrund gegeben ist.

JArbSchG § 16 Samstagsruhe (Law)

...fführungen, Theatervorstellungen und anderen Aufführungen, bei Aufnahmen im Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen), auf Ton- und Bildträger sowie bei Film- und Fotoaufnahmen, ...

KFürsV § 16 Unterhaltsbeihilfe (Law)

...fnisse (§ 26a Abs. 3 Satz 3 des Bundesversorgungsgesetzes) soll den nach § 27b Absatz 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch von den zuständigen Landesbehörden festgesetzten Barbetrag nicht übersteige...

LuftFzgG § 16 (Law)

...fandrecht oder ein Recht an einem solchen durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Registers, soweit er diese Rechte und das Eigentum an dem Luftfahrzeug betrifft, als richtig, es sei denn, d...

LuftVStG § 16 Bußgeldvorschriften (Law)

...4. entgegen § 7 Absatz 4 oder § 8 Absatz 4 eine Änderung der Verhältnisse nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtze...

LwVfG § 16 (Law)

...fnahme oder mit örtlichen Ermittlungen oder mit Verhandlungen mit den Beteiligten beauftragen. Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung über das Verfahren vor dem beauftragten Richter gelten sinngemäß....

SGG § 16 (Law)

...ffahrt beschäftigt sind, können ehrenamtliche Richter aus dem Kreis der Versicherten auch befahrene Schiffahrtskundige sein, die nicht Reeder, Reedereileiter (Korrespondentreeder, §§ 492 bis 499 des H...