• LuftVG § 12 (Law)

  ...lan muss enthalten 1. die Start- und Landebahnen einschließlich der sie umgebenden Schutzstreifen (Start- und Landeflächen), ...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  ...Lage sich die beweglichen Fahrwegelemente befinden und 2. daß diese gegen Veränderung ihrer Lage gesichert sind. ...

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  ...lage 2 enthaltenen Standards entsprechen.

• PBefG § 12 Antragstellung (Law)

  ...lan, c) auf Verlangen der Genehmigungsbehörde einen Bauplan mit Kostenanschlag sowie Beschreibung der Anlage, Angabe...

• PostPersRG § 12 (Law)

  ...lassen. Dabei dürfen die Bestimmungen, die für die bei den Postnachfolgeunternehmen tätigen vergleichbaren Arbeitnehmer gelten, nicht überschritten werden.

• ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)

  Die Erhebung nach § 2 Satz 2 Buchstabe B Ziffer II Nr. 1 bis 3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.

• RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft.

• NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

  ...langt werden können, 2. die Daten auf Grund im Register gespeicherter und im Übermittlungsersuchen angegebener gemeinsamer Merkmale zu einer...

• OrthV § 12 Rollstühle (Law)

  ...4) Einen Rollstuhl für den Straßengebrauch erhält nicht, wer eine Leistung nach Absatz 5 oder einen Zuschuß nach § 23 oder § 34 in Anspruch genommen hat. In Absatz 2 genannte Beschädigte können jedoch...

• SaatV § 12 Beschaffenheitsprüfung (Law)

  ...lassung eines privaten Labors zu widerrufen, wenn dieses die Prüfungen wiederholt oder in nicht unerheblicher Weise mangelhaft durchführt. Im Übrigen bleiben die den §§ 48 und 49 des Verwaltungsverfah...

• SatDSiG § 12 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  (1) Die Zulassung ist zu erteilen, wenn 1. der Datenanbieter die erforderliche Zuverlässigkeit besitzt, ...

• SchKiSpV § 12 (Law)

  ...lanauflagen, Versorgungsaufträge bzw. durch Auflagenerteilung an Betriebe und Einrichtungen. (2) Die Entwicklung der Schüler- und Kinderspeisung ist mit einer hohen versorgungspolitischen un...

• NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

  ...4 gelten nicht für öffentliche Verkehrswege und Verkehrsflächen sowie für Grundstücke, die durch Planfeststellung für den Bau von öffentlichen Verkehrswegen und Verkehrsflächen bestimmt sind. ...

• VersammlG § 12 (Law)

  ...latz eingeräumt werden.

• VerschG § 12 (Law)

  ...land hatte. (2) Die deutschen Gerichte sind auch dann zuständig, wenn ein berechtigtes Interesse an einer Todeserklärung ...

• UKlaG § 12 Einigungsstelle (Law)

  ...lagen nach § 2 gelten § 15 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und die darin enthaltene Verordnungsermächtigung entsprechend.

• UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  ...lanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)

  ...lauf des 31. Dezember 2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.

• WoBindG § 12 (Law)

  (weggefallen)