EnergieStG § 26 Steuerbefreiung, Eigenverbrauch (Law)

...r des Betriebes steuerfrei zur Aufrechterhaltung des Betriebes verwendet werden, soweit die im Betrieb hergestellten Energieerzeugnisse als Kraft- oder Heizstoff oder als Zusatz oder Verlängerungsmitt...

HüSalmoV § 26 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

...rgeben die Untersuchungen nach § 25 Absatz 1 Satz 1 den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1, gilt § 9 Satz 1 und 2 Nummer 1 und 2 entsprechend.

HAG § 26 Entgeltschutz für fremde Hilfskräfte (Law)

...rschriften der §§ 24 und 25 über die Aufforderung zur Nachzahlung der Minderbeträge und über die Klagebefugnis der Länder sinngemäß. (2) Das gleiche gilt, wenn ein Hausgewerbetreibender oder...

KrWG § 26 Freiwillige Rücknahme (Law)

...rag den Hersteller oder Vertreiber, der von ihm hergestellte oder vertriebene Erzeugnisse nach deren Gebrauch als gefährliche Abfälle in eigenen Anlagen oder Einrichtungen oder in Anlagen oder Einrich...

SaatV § 26 Gestattung des Inverkehrbringens (Law)

...rkehrbringen zu gewerblichen Zwecken durch Rechtsverordnung nach § 11 Abs. 2 oder 3 des Saatgutverkehrsgesetzes nur befristet gestattet ist, dürfen nur innerhalb dieser Frist zu gewerblichen Zwecken i...

SatDSiG § 26 Gebühren und Auslagen (Law)

...rde Gebühren und Auslagen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, die Gebührentatbestände, die Gebührenhöhe und die zu erstattenden Auslagen durch Rechtsverordnung ohne Zust...

SCEAG § 26 Anmeldung von Änderungen (Law)

...renden Direktoren haben jede sie betreffende Änderung des Verwaltungsrats sowie die Bestellung, Abberufung und Änderung der Vertretungsbefugnis von geschäftsführenden Direktoren zur Eintragung in das ...

OrthV § 26 Instandhaltungszuschüsse für Motorfahrzeuge (Law)

...rgelegen haben; dabei ist es unerheblich, ob der Zeitwert des Fahrzeugs unter 40 vom Hundert des Neuwerts liegt. Der Betrag wird nur für ein Fahrzeug gezahlt. Im ersten Kalenderjahr wird vom Monat der...

SprAuG § 26 Unterstützung einzelner leitender Angestellter (Law)

...r leitende Angestellte kann bei der Wahrnehmung seiner Belange gegenüber dem Arbeitgeber ein Mitglied des Sprecherausschusses zur Unterstützung und Vermittlung hinzuziehen. (2) Der leitende ...

ZHG§10PrO § 26 (Law)

...rend zwei Halbjahren an je einem Kursus der Zahnerhaltungskunde und der Zahnersatzkunde am Kranken regelmäßig teilgenommen und die Poliklinik für Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten regelmäßig besucht ...

BAföG § 26 Umfang der Vermögensanrechnung (Law)

...rmögen des Auszubildenden wird nach Maßgabe der §§ 27 bis 30 angerechnet.

BauNVO § 26 Berlin-Klausel (Law)

BBankG § 26 Jahresabschluss, Kostenrechnung (Law)

...rch einen oder mehrere vom Vorstand im Einvernehmen mit dem Bundesrechnungshof bestellte Wirtschaftsprüfer zu prüfen und alsdann zu veröffentlichen. Der Prüfungsbericht des Wirtschaftsprüfers dient de...

BHO § 26 Bundesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger (Law)

...ringen. (2) Bei Sondervermögen sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen im Haushaltsplan zu veranschlagen. Über die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Sonderverm...

EStG § 26 Veranlagung von Ehegatten (Law)

...r Veranlagungsart der zuständigen Finanzbehörde bis zum Eintritt der Unanfechtbarkeit des Änderungs- oder Berichtigungsbescheids schriftlich oder elektronisch mitgeteilt oder zur Niederschrift erklärt...

BWahlG § 26 Zulassung der Kreiswahlvorschläge (Law)

...rde an den Landeswahlausschuß eingelegt werden. Beschwerdeberechtigt sind die Vertrauensperson des Kreiswahlvorschlages, der Bundeswahlleiter und der Kreiswahlleiter. Der Bundeswahlleiter und der Krei...

GasNEV § 26 Vergleich der Fernleitungsnetzbetreiber (Law)

...r Vergleich der Fernleitungsnetzbetreiber, die ihre Entgelte nach § 19 bilden, soll von der Regulierungsbehörde jährlich durchgeführt werden. Die Regulierungsbehörde kann in ihrem Vergleich Netzbetrei...

GtDBWVAPrV § 26 Schriftliche Aufsichtsarbeiten (Law)

...rtet die Aufsichtsarbeiten. Die Einteilung der Erstprüferin oder des Erstprüfers nimmt die Bundesakademie für Wehrverwaltung und Wehrtechnik vor. Die Einteilung der Zweitprüferin oder des Zweitprüfers...

GWDAPrV § 26 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

...r Diplomprüfung oder bei einem ihrer Teile eine Täuschung versuchen oder daran mitwirken oder sonst gegen die Ordnung verstoßen, soll die Fortsetzung der Prüfung oder des Prüfungsteils unter dem Vorbe...

HebG 1985 § 26 (Law)

...r die Ausbildung der Hebamme und des Entbindungspflegers findet das Berufsbildungsgesetz keine Anwendung.