-
OrthV § 26 Instandhaltungszuschüsse für Motorfahrzeuge (Law)
...schädigten benutztes Motorfahrzeug die Voraussetzungen für einen Zuschuß nach § 23 vorgelegen haben; dabei ist es unerheblich, ob der Zeitwert des Fahrzeugs unter 40 vom Hundert des Neuwerts liegt. De...
-
SprAuG § 26 Unterstützung einzelner leitender Angestellter (Law)
...sonalakten Einsicht zu nehmen. Er kann hierzu ein Mitglied des Sprecherausschusses hinzuziehen. Das Mitglied des Sprecherausschusses hat über den Inhalt der Personalakten Stillschweigen zu bewahren, s...
-
ZHG§10PrO § 26 (Law)
...se sind durch Vorlage eines Studienbuches zu führen, in dem der regelmäßige Besuch der Vorlesungen und Übungen durch den jeweiligen Dozenten bestätigt ist. (3) Ferner ist dem Gesuch ein eige...
-
BAföG § 26 Umfang der Vermögensanrechnung (Law)
...s Auszubildenden wird nach Maßgabe der §§ 27 bis 30 angerechnet.
-
BauNVO § 26 Berlin-Klausel (Law)
-
BBankG § 26 Jahresabschluss, Kostenrechnung (Law)
...sche Bundesbank eine Kostenrechnung. Vor Beginn eines Geschäftsjahres stellt die Deutsche Bundesbank eine Plankostenrechnung und einen Investitionsplan auf. Nach Abschluss des Geschäftsjahres stellt s...
-
BHO § 26 Bundesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger (Law)
...schaftsplan aufzustellen, wenn ein Wirtschaften nach Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nicht zweckmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder eine Übersicht über den Wirtschaftsplan ist dem Haushaltsp...
-
EStG § 26 Veranlagung von Ehegatten (Law)
...st worden ist, eine neue Ehe geschlossen und liegen bei ihm und dem neuen Ehegatten die Voraussetzungen des Satzes 1 vor, bleibt die zuvor bestehende Ehe für die Anwendung des Satzes 1 unberücksichtig...
-
BWahlG § 26 Zulassung der Kreiswahlvorschläge (Law)
...stellt sind, es sei denn, daß in diesen Vorschriften etwas anderes bestimmt ist. Die Entscheidung ist in der Sitzung des Kreiswahlausschusses be...
-
GasNEV § 26 Vergleich der Fernleitungsnetzbetreiber (Law)
...snetzbetreiber, die die Entgelte nach § 19 bilden, sind abweichend von den §§ 21 bis 25 nur § 21 Abs. 1 und 3, § 22 Nr. 1 und 2, § 23 Abs. 4 Nr. 2 bis 4 sowie § 25 Abs. 1 Nr. 3 und 4 und Abs. 2 anzuwe...
-
GtDBWVAPrV § 26 Schriftliche Aufsichtsarbeiten (Law)
...ser Teil der Prüfung ist bestanden, wenn die Aufsichtsarbeiten jeweils mindestens mit „ausreichend“ bewertet worden sind. Das Ergebnis der Aufsichtsarbeiten ist den Anwärterinnen und Anwärtern spätest...
-
GWDAPrV § 26 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)
...steil ausgeschlossen werden. (2) Über das Vorliegen und die Folgen einer Täuschung, eines Täuschungsversuchs, eines Mitwirkens an einem solchen oder eines sonstigen Ordnungsverstoßes während...
-
HebG 1985 § 26 (Law)
...sbildung der Hebamme und des Entbindungspflegers findet das Berufsbildungsgesetz keine Anwendung.
-
IStGHG § 26 Überstellungsersuchen nach vorheriger Auslieferung (Law)
...ss an die Stelle des Einverständnisses des Verfolgten mit der vereinfachten Überstellung sein Einverständnis im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 2 tritt, sowie § 20 Abs. 2 und 3 Satz 2 und 3, § 21 Abs....
-
KFürsV § 26 Erholungsbedingte Aufwendungen (Law)
...stände, die üblicherweise für einen Gebrauch über den Zeitraum des Erholungsaufenthalts hinaus bestimmt sind, gehören nicht zum Bedarf nach § 27b des Bundesversorgungsgesetzes, auch wenn die Gegenstän...
-
MOG § 26 Abgaben im innergemeinschaftlichen Handel (Law)
...schriften dieses Gesetzes, die sich ausschließlich oder auch auf Ausfuhrabgaben beziehen, gelten sinngemäß für Abgaben, die beim Verbringen von Waren aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes nach ander...
-
MPG § 26 Durchführung der Überwachung (Law)
...s Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. (6) Sachverständige, die im Rahmen des Absatzes 2 prüfen, müssen die dafür notwendige Sachkenntnis besitzen. Die Sachk...
-
InsO § 26 Abweisung mangels Masse (Law)
...so trifft sie die Beweislast. (4) Zur Leistung eines Vorschusses nach Absatz 1 Satz 2 ist jede Person verpflichtet, die entgegen den Vorschriften des Insolvenz- oder Gesellschaftsrechts pfli...
-
ODV § 26 Veröffentlichung von Informationen (Law)
...schem Weg, über sonstige ihnen zur Verfügung stehende Erkenntnisse zu ortsbeweglichen Druckgeräten, die mit Risiken für die Sicherheit und Gesundheit von Personen verbunden sind. Dies betrifft insbeso...
-
TPG § 26 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)
-