SaatV § 16 Nachprüfung (Law)

(1) Bei der Nachprüfung wird Saatgut anhand der dafür entnommenen Probe daraufhin geprüft, ob es oder sein Aufwuchs sortenecht ist und erkennen lässt, dass die Anforderungen an den Gesund...

SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...9 Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 2 Satz 2 ein Sportboot oder Wassermotorrad vermietet, e) entgegen § 10 Abs. 1 Satz 1 oder ...

SchRegDV § 16 (Law)

Zur Bezeichnung des Berechtigten sind im Schiffregister einzutragen: 1. bei natürlichen Personen der Name (Vorname und Familienn...

VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

...9 wird durchgeführt bei Unternehmen, die Güterverkehr auf dem inländischen Schienennetz des öffentlichen Verkehrs betreiben, und zwar bei 1. ...

UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...9. Umgang mit elektrischen Gefahren, 10. Anwenden naturwissenschaftlicher Grundlagen, ...

TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...92/91 (ABl. L 189 vom 20.7.2007, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung gehalten werden.

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

Vor oder spätestens bis zu vier Wochen nach Beginn fortlaufender Leistungen sollen in einer schriftlichen Leistungsabsprache die Situation der leistungsberechtigten Personen sowie gegebenenfalls Wege ...

MarkschBergV Anlage 3 (zu den §§ 9 und 12) (Law)

...9.8 die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Abs. 5, 9.9 ...

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

Grundgesetz Artikel 12 (Law)

Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. Niemand darf zu einer bes...

BImSchV 9 § 9 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

(1) Die Bekanntmachung muss neben den Angaben nach § 10 Absatz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Folgendes enthalten: 1. die...

SGB 9 § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten (Law)

(1) Bei der Entscheidung über die Leistungen und bei der Ausführung der Leistungen zur Teilhabe wird berechtigten Wünschen der Leistungsberechtigten entsprochen. Dabei wird auch auf die persönliche Le...

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

...9 - 1130) A Anwendungsbereich ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...9 DM - in den Besoldungsgruppen A 9 bis A 12: 160,38 DM. *) Nach...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...999 2 2 1 ...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

(1) Der Schutz von Menschen, Tieren und Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft sowie von Kultur- und sonstigen Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen ist besonderes Anliegen beider...

SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

...98 Örtliche Zuständigkeit § 99 Vorbehalt abweichender Durchführung ...

ScheckG Art 12 (Law)

Der Aussteller haftet für die Zahlung des Schecks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

WG Art 12 (Law)

(1) Das Indossament muß unbedingt sein. Bedingungen, von denen es abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an d...