• BVG § 9 (Law)

  ...Budget nach § 17 Absatz 2 bis 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit der Budgetverordnung erbracht: 1. Leistungen der Heil- ...

• DEÜV § 9 Unterbrechungsmeldung (Law)

  ...Beschäftigung durch Wegfall des Anspruchs auf Arbeitsentgelt für mindestens einen Kalendermonat unterbrochen und wird eine der in § 7 Abs. 3 Satz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch genannten Leistu...

• DialogmKfAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...berücksichtigen und betriebswirtschaftliche Zusammenhänge erläutern kann. Bei der Aufgabenstellung ist der Leistungsschwerpunkt des Ausbildungsbetriebes zu berücksichtigen. Dem Prüfling ist für die vo...

• BRüG § 9 (Law)

  ...ber rückerstattungsrechtliche Ansprüche (§§ 1, 3) werden die in § 1 genannten Rechtsträger durch den Bundesminister der Finanzen oder von ihm zu bestimmende nachgeordnete Behörden der Bundesfinanzverw...

• BWahlGV § 9 Wahlzelle (Law)

  ...beobachtet abgeben kann. (2) Die gerätespezifische Darstellung der Wahlvorschläge bei Bundestagswahlen ist so anzuordnen, daß sich die Wahlvorschläge für die Erststimmen vom Wähler aus geseh...

• FlUUG § 9 Untersuchungsverfahren (Law)

  ...benden Ursachen gerichtet ist. Es endet mit der Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung in einem Untersuchungsbericht und seiner Veröffentlichung. (2) Die Bundesstelle bestimmt den U...

• FPersV § 9 Unternehmenskarte (Law)

  ...ber eingegeben wird, um den Einsatz des Fahrzeugs dem Unternehmen zuzuordnen. (4) Die Gültigkeitsdauer der Unternehmenskarte beträgt fünf Jahre. Sie beginnt mit dem Datum der Personalisierun...

• GntDAIVAPrV § 9 Laufbahnprüfung (Law)

  ...bahnprüfung. Sie besteht aus 1. der Zwischenprüfung, 2. der Prüfung in dem Modul ...

• HwO § 9 (Law)

  ...beitnehmerfreizügigkeit und zur Durchführung des Abkommens vom 2. Mai 1992 über den Europäischen Wirtschaftsraum (BGBl. 1993 II S. 267) sowie des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und i...

• HaldeRlAnO § 9 (Law)

  ...bleibender Böschungssysteme von geplanten und betriebenen Halden, die nicht zum Braunkohlenbergbau oder zu Steine-und-Erden-Betrieben gehören, darf bei einer örtlichen Haldenhöhe ...

• HdlRegVfg § 9 Registerordner (Law)

  ...bertragen und in dieser Form in den Registerordner übernommen werden. Sie sind in den Registerordner zu übernehmen, sobald ein Antrag auf elektronische Übermittlung (§ 9 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs)...

• KonstPrV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• KonsVerFRAV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• MarktFoFAngAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...blauf eines Projektes darstellen und begründen sowie sachgerecht und situationsbezogen kommunizieren kann. Bei der Aufgabenstellung ist ein Forschungsschwerpunkt des Ausbildungsbetriebes zu berücksich...

• KEPFachAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...bearbeiten und hierüber ein Fachgespräch führen. Bei der Aufgabenstellung ist der Leistungsschwerpunkt des Ausbildungsbetriebes zu Grunde zu legen. Die Bearbeitung der Aufgaben und das Fachgespräch so...

• KerIndAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...bung oder zur Endbearbeitung sowie Bedienen und Überwachen von Trocknungs- oder Brennanlagen. Dabei soll der Prüfling zeigen, dass er Arbeitsabläufe unter Beachtung wirtschaf...

• LogMstrV § 9 Übergangsvorschriften (Law)

  ...bsatz 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2010 die Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden.

• LuftKostV § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...bemisst sich die Gebühr nach dem bei Beendigung der Amtshandlung geltenden Gebührenverzeichnis. In diesem Fall darf die Gebühr jedoch den Betrag, der sich bei Anwendung des bei Beginn der Amtshandlung...

• LuftVStG § 9 Sicherheit (Law)

  ...bis zur Höhe der Steuer verlangen, die voraussichtlich für zwei Kalendermonate entsteht, wenn Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer erkennbar sind.

• MPAFHBundV § 9 Modulkoordination (Law)

  ...breitet Vorschläge insbesondere zu Grundsatzfragen, zur Sicherung der Qualität und zur Weiterentwicklung des Studiums. Er besteht aus den Modulkoordinatorinnen und Modulkoordinatoren als stimmberechti...