• ErbbauV § 11 (Law)

  ...Vorschriften mit Ausnahme der §§ 925, 927, 928 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie die Vorschriften über Ansprüche aus dem Eigentum entsprechende Anwendung, soweit sich nicht aus diesem Gesetz ein ande...

• BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)

  ...Verfügungen einer Strafverfolgungsbehörde, durch die ein Strafverfahren wegen erwiesener oder nicht auszuschließender Schuldunfähigkeit oder auf psychischer Krankheit beruhender Verhandlungsunfähigkei...

• DWG § 11 Sponsern (Law)

  ...Verkauf, zum Kauf oder zum Abschluss eines Miet- oder Pachtvertrags über Erzeugnisse oder Dienstleistungen des Sponsors oder eines Dritten, vor allem durch entsprechende besondere Hinweise, anregen. ...

• EBPV § 11 Prüfungstermine (Law)

  ...Vorsitzende des Prüfungsausschusses setzt im Einvernehmen mit den Prüfern die Prüfungstermine und -orte fest und gibt diese mindestens einen Monat vor Prüfungsbeginn den zur Prüfung zugelassenen Bewer...

• EdlStGrAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

• BSAVfV § 11 (Law)

  ...Verbesserung der Saatgutversorgung in Vertragsstaaten Vermehrungsvorhaben im Geltungsbereich des Saatgutverkehrsgesetzes durchführen zu können, und 2. ...

• BVG § 11 (Law)

  ...vorzubeugen. Die Leistung wird abweichend von § 10 Abs. 7 Buchstabe d nicht dadurch ausgeschlossen, daß eine Krankenkasse zu einer entsprechenden Leistung verpflichtet ist. Eine Badekur soll nicht vor...

• BrillVerfMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• FahrzIAAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

• GasLastV § 11 (Law)

  ...Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und erst dann ...

• FlRV § 11 (Law)

  ...verzüglich alle Veränderungen der in § 8 bezeichneten Angaben anzuzeigen. Die Anzeige ist an die Flaggenbehörde zu richten. Auf Verlangen der Flaggenbehörde ist der Flaggenschein zur Berichtigung vorz...

• FMontAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.

• FPStatG § 11 Auskunftspflicht (Law)

  ...Vorgaben der statistischen Ämter elektronisch übermittelt werden. (2) Auskunftspflichtig sind 1. fü...

• HolzbhAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

• HwWahlO § 11 (Law)

  ...vor dem Wahltag entscheidet der Wahlausschuß (§ 2) über die Zulassung der Wahlvorschläge. (3) Die Vertrauenspersonen der Wahlvorschläge sind über Ort, Zeit und Gegenstand der Sitzung zu bena...

• HZInstrmMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

• GOT § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am ersten Tage des auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft.

• GGArt29Abs6G § 11 Abstimmungsergebnis (Law)

  ...vorstand das Abstimmungsergebnis im Stimmbezirk fest. (2) Der für die Briefabstimmung eingesetzte Abstimmungsvorstand stellt das Ergebnis der Briefabstimmung im Kreis oder in der kreisfreien...

• GeoITAusbV § 11 Zwischenprüfung (Law)

  ...vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Für die Zwischenprüfung bestehen folgende Vorgaben: 1. ...

• HeimMindBauV § 11 Wirtschaftsräume (Law)

  ...vorhanden sein, soweit die Versorgung nicht durch Betriebe außerhalb des Heimes sichergestellt ist.