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BinSchUO2008Anh X § 9.10 Elektrische Anlagen (Law)
...rderungen des Anhangs II Kapitels 9 sinngemäß erfüllen und zusätzlich hierzu für Neigungen bis zu 20° ausgelegt sein.
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BinSchUO2008Anh X § 9.11 Brandschutz (Law)
...rgasträumen dürfen nur aus nicht brennbaren Werkstoffen bestehen. In Fahrgastbereichen verwendete Textilien und andere Materialien einschließlich Wetterschutz müssen mindestens schwer entflammbar sein...
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BinSchUO2008Anh X § 10.03 Sonstige Abweichungen und Ausnahmen (Law)
...r Internationale Norm, so dürfen nach einer Neufassung oder Überarbeitung dieser Norm diese Ausrüstungsgegenstände noch längstens 20 Jahre nach Neufassung oder Überarbeitung der Norm weiter verwendet ...
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StVZO 2012 Anlage X (zu § 35e Absatz 4, §§ 35f, 35i) (Law)
...r Freiraum kann durch Einrichtung einer Nische in der Trennwand oder durch Rückwärtsverlagerung des Unterteils des Sitzes oder durch eine Kombination dieser beiden Möglichkeiten geschaffen werden. Wir...
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EinigVtr Anlage I Kap X H I Anlage I Kapitel X (Law)
...rordnung über die Pauschsätze für Instandsetzung und Pflege der Gräber im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 1987 und 1988 vom 7. November 1988 (BGBl. I S. 2115). ...
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EinigVtr Anlage II Kap X B I Anlage II Kapitel X (Law)
...rste Durchführungsbestimmung vom 5. Januar 1966 zur Verordnung über die Pflichten und Rechte der Lehrkräfte und Erzieher - Arbeitsordnung für pädagogische Kräfte der Volksbildung - Fürsorge - und Aufs...
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EinigVtr Anlage II Kap X H I Anlage II Kapitel X (Law)
...ratischen Republik bleibt in Kraft: Unterhaltssicherungsverordnung vom 19. Mai 1988 (GBl. I Nr. 11 S. 129) , geändert durch die Zweite Unterhaltssicherungsverordn...
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EinigVtr Anlage I Kap X D III Anlage I Kapitel X (Law)
...rsorgungsgesetz und die zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften entsprechend anzuwenden sind, gelten diese Vorschriften mit den in Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nr. 1 des Ver...
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EinigVtr Anlage I Kap X B III Anlage I Kapitel X (Law)
...r. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap X F III Anlage I Kapitel X (Law)
...r anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap X G III Anlage I Kapitel X (Law)
...r. 1 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap X H III Anlage I Kapitel X (Law)
...r das Inkrafttreten der Verordnung gilt der Tag des Wirksamwerdens des Beitritts. 14. Verordnung über die Mitwirkung der Bewohner von Altenh...
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EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)
...r anzuwenden)
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BBauG § 88 Enteignung aus zwingenden städtebaulichen Gründen (Law)
...rechend anzuwenden, wenn die Enteignung eines im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücks zugunsten der Gemeinde oder eines Sanierungsträgers beantragt wird.
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BBiG 2005 § 88 Erhebungen (Law)
...räger oder für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichtete sein. Sie dürfen die aus ihrer Tätigkeit gewonnenen Erkenntnisse nur zur Erstellung des Berufsbildungsberichts sowie zur Durchführung der...
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BTGO 1980 § 88 Behandlung von Entschließungsanträgen (Law)
...rend der dritten Beratung abgestimmt werden. (2) Entschließungsanträge können einem Ausschuß nur überwiesen werden, wenn die Antragsteller nicht widersprechen. Auf Verlangen einer Fraktion o...
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TKG 2004 § 88 Fernmeldegeheimnis (Law)
...rd eines Wasser- oder Luftfahrzeugs, so besteht die Pflicht zur Wahrung des Geheimnisses nicht gegenüber der Person, die das Fahrzeug führt oder gegenüber ihrer Stellvertretung.
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StrlSchV 2001 § 88 Anwendungsverbote und Anwendungsbeschränkungen für einzelne Personengruppen (Law)
...rden. An stillenden Frauen dürfen radioaktive Stoffe in der medizinischen Forschung nicht angewendet werden. An Personen, die auf gerichtliche oder behördliche Anordnung verwahrt werden, dürfen radioa...
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SGB 6 § 88 Persönliche Entgeltpunkte bei Folgerenten (Law)
...rter eine Rente wegen Alters bezogen, werden ihm für eine spätere Rente mindestens die bisherigen persönlichen Entgeltpunkte zugrunde gelegt. Hat ein Versicherter eine Rente wegen verminderter Erwerbs...
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SGB 7 § 88 Erhöhung des Jahresarbeitsverdienstes für Hinterbliebene (Law)
...rch einen Versicherungsfall Verstorbenen infolge eines früheren Versicherungsfalls geringer als der für den früheren Versicherungsfall festgesetzte Jahresarbeitsverdienst, wird für den neuen Versicher...
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