• LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)

  Für die Wirtschaftsgüter, insbesondere Gebäude, die durch Kriegseinwirkung nur zum Teil zerstört worden sind, ist der anzusetzende Wertanteil nach dem erhalten gebliebenen Teil der Wirtschaftsgüter im...

• LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saa...

• SeeSpbootV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...zahl m m   ...

• SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

  ...Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers.

• SGB 1 § 14 Beratung (Law)

  Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflic...

• SGB 1 § 21a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung (Law)

  (1) Nach dem Recht der sozialen Pflegeversicherung können in Anspruch genommen werden: 1. Leistungen bei häus...

• SGB 1 § 21b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen (Law)

  (1) Nach dem Fünften Abschnitt des Schwangerschaftskonfliktgesetzes können bei einem nicht rechtswidrigen oder unter den Voraussetzungen des § 218a Abs. 1 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Abbruch e...

• SGB 1 § 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden (Law)

  (1) Nach dem Recht der sozialen Entschädigung bei Gesundheitsschäden können in Anspruch genommen werden: 1. Heil- und Krankenbeh...

• SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)

  Bei der Inanspruchnahme sozialer Rechte darf niemand aus Gründen der Rasse, wegen der ethnischen Herkunft oder einer Behinderung benachteiligt werden. Ansprüche können nur insoweit geltend gemacht ode...

• SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)

  Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers zur mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung n...

• SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)

  Wird die Mitwirkung nachgeholt und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbr...

• SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

  ...zahl der regelmäßig und mit durchschnittlicher Häufigkeit durchgeführten Maßnahmen, die wöchentlich vorkommen, und die Anzahl der regelmäßig und mit durchschnittlicher Häufigkeit durchgeführten Maßnah...

• SchKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...Zahlungsverkehrs und des Mahnwesens bearbeiten 4.2 ...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: GBl. I 1975, Nr. 44, 721 - 722 Regelungen zur Bilanzierung und Verteilung v...

• SchSV 1998 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...zahlen versehene Seiten und in ausreichender Anzahl Leerseiten enthalten. Die Spalten sollen mit einer Überschrift auch in englischer Sprache versehen sein. 3....

• PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)

  ...ix für ein verwaltetes Standesamt X X 0011 ...

• PTBAKostO Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl I 2009, 3542 - 3544) Für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) werden für die genannten Themen- und Fachbereich...

• TourKfmAusbV Anlage 1 (zu § 6) (Law)

  ...Zahlungsverkehrs und des Mahnwesens bearbeiten e) betriebliche Steuern, Gebühren und Beiträge berücksichtigen ...

• VersRMAbschR Anhang 1 Normierte Kopfschäden (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. III 7601-6-8, S. 91 ...

• VerkKfmAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 4) (Law)

  ...zahlen und Leistungsdaten planen 4.2 Transportmittel und Transportketten (§ 3 Nr. 4.2) a) ...