GebReinigAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

HRegGebV § 5 Zurücknahme oder Zurückweisung in besonderen Fällen (Law)

...von den Gebühren 1503, 2501 und 3501 des Gebührenverzeichnisses auszugehen. § 3 Absatz 2 bleibt unberührt.

GSG § 5 Versorgung mit kieferorthopädischen Leistungen bei Erwachsenen (Law)

...vorsah, wenn die Krankenkasse vor dem 5. November 1992 über den Anspruch bereits schriftlich entschieden hat.

MalerLackAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild Bauten- und Objektbeschichter/Bauten- und Objektbeschichterin (Law)

...von Werk-, Hilfs- und Beschichtungsstoffen sowie von Bauteilen, 11. Prüfen, Bewerten und Vorbereiten von Untergründen, ...

IT-FortbV § 5 Durchführung der Prüfung im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (Law)

...50 Minuten, insgesamt jedoch nicht mehr als 540 Minuten. (2) Hat der Prüfungsteilnehmer/die Prüfungsteilnehmerin in nicht mehr als einer Situationsaufgabe eine mangelhafte Prüfungsleistung e...

KaffeeStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)

...von denen Kaffee unter Steueraussetzung hergestellt, bearbeitet oder verarbeitet, gelagert, empfangen oder versandt werden darf. (2) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch...

IndMetAusbV 2007 § 5 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...

LAP-gntDBWVV 2005 § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

(1) Bewerberinnen und Bewerber werden durch Stellenausschreibung ermittelt. (2) Bewerbungen sind an das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung oder an die Wehrbereichsverwalt...

LuftPersVDV 2 § 5 Klassenberechtigung für Reisemotorsegler (Law)

...von Reisemotorseglern notwendigen Fähigkeiten besitzt.

LuftRegV § 5 Bestandteile des Registerblatts für ein Ersatzteillager (Law)

...von Registerpfandrechten". Die näheren Einzelheiten ergeben sich aus dem Muster der Anlage 2.

NachwV 2007 § 5 Bestätigung des Entsorgungsnachweises (Law)

...von 30 Kalendertagen nach Eingang der Nachweiserklärungen die Zulässigkeit der vorgesehenen Entsorgung, wenn 1. die Abfälle in der vorgesehen...

LFGB § 5 Verbote zum Schutz der Gesundheit (Law)

(1) Es ist verboten, Lebensmittel für andere derart herzustellen oder zu behandeln, dass ihr Verzehr gesundheitsschädlich im Sinne des Artikels 14 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG)...

TischlAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildungsinhalte ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. ...

TKrMeldpflV 1983 § 5 (Inkrafttreten) (Law)

SLV 2002 § 5 Beförderung (Law)

...vorläufig verliehen; er kann nach einem Wehrdienst von mindestens der in § 10 Absatz 2 Satz 1, § 22 Absatz 2 Satz 5 und § 43 Absatz 5 Satz 2 jeweils bestimmten Dauer endgültig verliehen werden. In den...

SprAuG § 5 Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit (Law)

(1) Die regelmäßigen Wahlen des Sprecherausschusses finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. März bis 31. Mai statt. Sie sind zeitgleich mit den regelmäßigen Betriebsratswahlen nach § 13 Abs. 1 des B...

StBAPO 1977 § 5 Ausbildungsplan, Beurteilung (Law)

...vor Beginn des mündlichen Teils der Laufbahnprüfung beurteilt die Vorsteherin oder der Vorsteher die Beamtin oder den Beamten auf schriftlichen Vorschlag der Ausbildungsleiterin oder des Ausbildungsle...

TierpflAusbV 2003 § 5 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

TierpflMstrV 2009 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...von Dokumentationsvorschriften und -formen, insbesondere über das Führen von Bestandsbüchern, Anfertigen von Berichten sowie Vorbereiten von und Umgehen mit Transportunterlagen, ...

TabStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)

...von denen Tabakwaren unter Steueraussetzung hergestellt, bearbeitet oder verarbeitet, gelagert, empfangen oder versandt werden dürfen. (2) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt,...