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PAuswV Anhang 1 Muster des Personalausweises (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1469; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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SGB 7 Anlage 1 (zu § 114) (Law)
1. Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie, 2. Berufsgenossenschaf...
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ZuG 2007 Anhang 1 Berechnungsformeln (Law)
...zahl der Tage der Zuteilungsperiode K Produktionskapazität der Anlage je Stunde P(tief)tRP durchschnittl...
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ZVerkV 1998 Anlage 1 (zu § 2) (Law)
...ix Mikrokristalline Wachse Kolophonium ...
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ZweiradFortbV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 219; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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AVAG 2001 § 12 Einwendungen gegen den zu vollstreckenden Anspruch im Beschwerdeverfahren (Law)
(1) Der Verpflichtete kann mit der Beschwerde, die sich gegen die Zulassung der Zwangsvollstreckung aus einer Entscheidung richtet, auch Einwendungen gegen den Anspruch selbst insoweit geltend machen,...
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BinSchStrEV 2012 § 12 Bewehrung der Vorschriften über Schallzeichen, Sprechfunk oder Navigationsgeräte (Law)
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 7 Absatz 1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer gegen eine Vorschrift der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung verstößt, indem er vorsätzlich...
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BesVNG 2 § 12 Ausgleichszulage in anderen Fällen für Beamte, Richter und Soldaten (Law)
(1) Verringern sich durch dieses Gesetz die Bezüge eines Beamten, Richters oder Soldaten, weil 1. eine nichtruhegehaltfähige Zul...
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GeflPestSchV § 12 Maßregeln bei Feststellung von Geflügelpest oder niedrigpathogener aviärer Influenza bei geimpften Vögeln (Law)
...zavirus oder 2. niedrigpathogenes aviäres Influenzavirus der Subtypen H5 oder H7 amtlich festgestell...
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KStoffVerfMAusbV 2012 § 12 Teil 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Halbzeuge (Law)
(1) Teil 2 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er ...
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MetallbAusbV 2008 § 12 Teil 2 der Gesellenprüfung in der Fachrichtung Nutzfahrzeugbau (Law)
(1) Teil 2 der Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er f...
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MitbestGWO 2 2002 § 12 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)
(1) Gegen die Richtigkeit der Wählerliste kann Einspruch eingelegt werden, soweit nicht nach § 10 Abs. 1 eine Änderung der Eintragung als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer ode...
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LAP-gDFm/EloAufklBundV § 12 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
(1) Der Vorbereitungsdienst gliedert sich wie folgt in Praktika und praxisbezogene Lehrveranstaltungen: ...
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UmwStG 1995 § 12 Auswirkungen auf den Gewinn der übernehmenden Körperschaft (Law)
(1) 1 Für die Übernahme der übergegangenen Wirtschaftsgüter gilt § 4 Abs. 1 entsprechend. 2 Beim Vermögensübergang von einer steuerfreien...
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ZuV 2012 § 12 Zuteilung für Industrieanlagen mit Inbetriebnahme bis 31. Dezember 2002 (Law)
(1) Für die Zuteilung von Berechtigungen nach § 6 Abs. 1 des Zuteilungsgesetzes 2012 muss der Zuteilungsantrag Angaben enthalten über 1. ...
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BäderMeistPrV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1998, 1816; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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BedGgstV Anlage 1 (zu § 3) (Law)
...zaldehyd 2. Stinkbomben Ammoniumsulfid und Ammoniumhydrogensulfid Ammoniumpolysul...
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BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)
...zahlt wird. (3) Als in die Wohnung aufgenommen gelten Kinder auch dann, wenn der Verfolgte sie auf seine Kosten anderweit untergebracht hat, ohne daß d...
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BEGDV 1 § 14 Mindestrente (Law)
Der monatliche Mindestbetrag der Rente nach § 19 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.
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BEGDV 1 § 18a Wiederaufleben der Rente (Law)
(Entfällt)