BewachV 1996 § 5 Anerkennung anderer Nachweise (Law)

...Laufbahnprüfung zumindest für den mittleren Polizeivollzugsdienst, auch im Bundesgrenzschutz und in der Bundespolizei, für den mittleren Justizvollzugsdienst, für den mittleren Zolldienst (mit Berecht...

BImSchV 9 § 5 Vordrucke (Law)

...lagen verlangen.

BGSG 1994 § 5 Schutz von Bundesorganen (Law)

...ligten Land besteht, daß deren angemessener Schutz anderweitig nicht gewährleistet werden kann. Über die Übernahme des Schutzes durch die Bundespolizei entscheidet das Bundesministerium des Innern. Di...

EStDV 1955 § 5 (weggefallen) (Law)

EStG § 5 Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden (Law)

...lichteten ohne Übernahme zu bilanzieren wären. 2 Dies gilt in Fällen des Schuldbeitritts oder der Erfüllungsübernahme mit vollständiger oder teilweiser Schuldfreistellung für ...

FahrlPrüfO 2012 § 5 Verschwiegenheit (Law)

...lligung der zuständigen obersten Landesbehörde oder der für die Errichtung des Prüfungsausschusses nach § 1 bestimmten Stelle.

DPMAVwKostV 2006 § 5 Kostenschuldner (Law)

...lung der Kosten ist verpflichtet, 1. wer die Amtshandlung veranlasst oder zu wessen Gunsten sie vorgenommen wird; ...

EnWG 2005 § 5 Anzeige der Energiebelieferung (Law)

...lich anzeigen; ausgenommen ist die Belieferung von Haushaltskunden ausschließlich innerhalb einer Kundenanlage oder eines geschlossenen Verteilernetzes sowie über nicht auf Dauer angelegte Leitungen. ...

ErbStDV 1998 § 5 Verzeichnis der Standesämter (Law)

...Landesregierungen oder die von ihnen bestimmten Stellen teilen den für ihr Gebiet zuständigen Oberfinanzdirektionen Änderungen des Bestandes oder der Zuständigkeit der Standesämter mit. Von diesen Änd...

BSV 1998 § 5 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1998 in Kraft.

BuchbAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis ...

BVerfSchG § 5 Zuständigkeiten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (Law)

...lagerter Fälle hergestellt werden. (2) Das Bundesamt für Verfassungsschutz wertet unbeschadet der Auswertungsverpflichtungen der Landesbehörden für Verfassungsschutz zentral alle ...

FertigPackV 1981 § 5 (weggefallen) (Law)

-

DarlehensV 1980 § 5 Freistellung von der Rückzahlungsverpflichtung (Law)

-

DiätAss-APrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

...lehre; Lebensmittelkunde und Lebensmittelkonservierung; Koch- und Küchentechnik; 2. Diätetik; spezielle Krankheitslehre und ...

BWahlGV § 5 Geltung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung (Law)

...lten auch bei der Verwendung von Wahlgeräten die Vorschriften der Bundeswahlordnung oder der Europawahlordnung.

ChemG § 5 Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien (Law)

...len Auskunftsstelle nach Artikel 124 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 und der nationalen Auskunftsstelle nach Artikel 44 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008, 8. ...

FinVermV § 5 Anerkennung von ausländischen Berufsbefähigungsnachweisen im Rahmen der Niederlassungsfreiheit (Law)

...legten Nachweise hinsichtlich der zugrunde liegenden Sachgebiete wesentlich von den Anforderungen der §§ 1 und 3 und gleichen die von der den Antrag stellenden Person im Rahmen ihrer Berufspraxis oder...

FluLärmBerl-TegelV BE § 5 Inkrafttreten (Law)

...latt für Berlin in Kraft.

FotoAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis ...