• KlauenPflPrV § 12 Gliederung und Inhalt der Prüfung (Law)

  ...1) Die Prüfung umfasst die Prüfungsteile: 1. Rechtliche Bestimmungen, 2. Betriebs...

• KrWG § 12 Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme (Law)

  ...chaft und zur Sicherstellung des Schutzes von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Bioabfällen und Klärschlämmen nach Maßgabe der hierfür geltenden Rechtsvorschriften können die...

• MalerLackAusbV § 12 Zwischenprüfung für den Ausbildungsberuf Maler und Lackierer/Malerin und Lackiererin (Law)

  ...chichter/Bauten- und Objektbeschichterin als Zwischenprüfung im Sinne des § 39 der Handwerksordnung. Die inhaltlichen Anforderungen der Zwischenprüfung nach Absatz 1 ergeben sich aus § 11 Abs. 1 bis 4...

• MarkenG § 12 Durch Benutzung erworbene Marken und geschäftliche Bezeichnungen mit älterem Zeitrang (Law)

  ...cht werden, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag Rechte an einer Marke im Sinne des § 4 Nr. 2 oder an einer geschäftlichen Bezeichnung im Sinne des § 5 er...

• MarkenV 2004 § 12 Sonstige Markenformen (Law)

  ...chwarz-Weiß eingetragen werden, so ist die grafische Wiedergabe in Schwarz-Weiß einzureichen. Soll die Marke in Farbe eingetragen werden, so ist die grafische Wiedergabe in Farbe einzureichen und die ...

• MB-APrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

  ...chtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ein wichtiger Grund vorliegt; § 10 Abs. 3 gilt entsprechend. Liegt ein w...

• KaffeeStV 2010 § 12 Registrierter Versender (Law)

  ...cherung des Steueraufkommens oder für die Steueraufsicht erforderlich erscheinen. Das zuständige Hauptzollamt kann auf Anforderungen nach Absatz 1 verzichten, wenn Steuerbelange dadurch nicht beeinträ...

• IfSG § 12 Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften (Law)

  ...13 zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 2119/98/EG (ABl. L 293 vom 5.11.2013, S. 1; L 231 vom 4.9.2015, S. 16) übermittelt die zuständige...

• IndElAusbV 2007 § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...11 Abs. 1 genannten Qualifikationen (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in Anlage 1 und Anlage 3 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrah...

• LuftRegV § 12 Begriff, Freigabe und Gestaltung von Registerblättern (Law)

  ...chinell geführten Registers muß auf dem Bildschirm und in Ausdrucken so sichtbar gemacht werden können, wie es den durch diese Verordnung vorgeschriebenen oder zugelassenen Vordrucken entspricht. ...

• LAP-gbautDV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...chten. Die Sätze 1 bis 4 werden auch bei aktuellen Behinderungen, die nicht unter den Schutz des Neunten Buches Sozialgesetzbuch fallen, angewandt. (2) Im Auswahlverfahren wird die Schwerbeh...

• LAP-gDVerfSchV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...chterungen sind mit den schwerbehinderten Menschen und der Schwerbehindertenvertretung rechtzeitig, sofern dies zeitlich möglich ist, zu erörtern. Die Erleichterungen dürfen nicht dazu führen, dass di...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...chterungen sind mit den schwerbehinderten Menschen und der Schwerbehindertenvertretung rechtzeitig, sofern dies zeitlich möglich ist, zu erörtern. Die Erleichterungen dürfen nicht dazu führen, dass di...

• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...1) Die Pflegekassen sind für die Sicherstellung der pflegerischen Versorgung ihrer Versicherten verantwortlich. Sie arbeiten dabei mit allen an der pflegerischen, gesundheitlichen und sozialen Versorg...

• SGB 2 § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen (Law)

  ...ch dem 31. Dezember 1957 und vor dem 1. Januar 1964 geboren sind, darf der Grundfreibetrag nach Satz 1 Nummer 1 jeweils 9 900 Euro und der Wert der geldwerten Ansprüche nach Satz 1 Nummer 3 jeweils 49...

• RechZahlV § 12 Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere – Posten 5 (Law)

  ...1) Als Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere sind die folgenden Rechte auszuweisen: 1. festverzinsliche Inhaberschuld...

• RStruktFG § 12 Mittel des Restrukturierungsfonds; Jahresbeiträge; Sonderbeiträge (Law)

  ...11/35/EU, 2012/30/EU und 2013/36/EU sowie der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010 und (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 173 vom 12.6.2014, S. 190); darüber hinaus nach § ...

• RVermG § 12 Übergang von Beteiligungsrechten auf die Länder (Law)

  ...1) Die Beteiligungen, die dem Deutschen Reich oder dem ehemaligen Land Preußen am oder nach dem 8. Mai 1945 an den in der Anlage aufgeführten Unternehmen des privaten Rechts zustanden, gehen auf die i...

• SchwarzArbG 2004 § 12 Allgemeines zu den Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...1 Nr. 1 Buchstabe d und e und Nr. 2 in Verbindung mit Nr. 1 Buchstabe d und e die nach Landesrecht zuständige Behörde, 3. in den Fällen des ...

• SchwbWO § 12 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen (Law)

  ...chläge und entnimmt ihnen die Wahlumschläge sowie die vorgedruckten Erklärungen. Ist die schriftliche Stimmabgabe ordnungsgemäß erfolgt (§ 11), legt der Wahlvorstand die Wahlumschläge nach Vermerk der...