-
TBetrWPrV § 5 Management und Führung (Law)
...saufgaben sind schriftlich zu lösen, eine dritte Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fachgespräches nach Absatz 6. Die Situationsaufgaben sind so zu gestalten, dass alle Qualifika...
-
StUG § 5 Besondere Verwendungsverbote (Law)
...sanwaltschaft oder das Gericht gegenüber dem Bundesbeauftragten erklärt, dass für einen bestimmten Zeitraum die Verwendung die Durchführung eines Strafverfahrens beeinträchtigen würde. Dies gilt nicht...
-
ProMechG § 5 Zustimmung und Registrierung (Law)
...4 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2216/2004 der Kommission vom 21. Dezember 2004 über ein standardisiertes und sicheres Registrierungssystem gemäß der Richtlinie 2003/87/EG sowie der Entscheidun...
-
RohrMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...saufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fachgespräches nach Absatz 6. Die Situationsaufgaben sind so zu gestalten, dass alle Qualifikationssc...
-
NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)
...sachen, insbesondere über alle dem Abstimmungsgeheimnis unterliegenden Angelegenheiten, verpflichtet. Die Mitglieder des Abstimmungsvorstands dürfen während ihrer Tätigkeit kein auf eine politische Üb...
-
SEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)
...sammenzusetzen. Über solche Änderungen haben die zuständigen Leitungen unverzüglich das besondere Verhandlungsgremium zu informieren. § 4 Abs. 2 bis 4 gilt entsprechend.
-
PStG § 5 Fortführung der Personenstandsregister (Law)
...4) Die Fortführung obliegt dem für die Führung des Personenstandsregisters (§ 3 Abs. 1) zuständigen Standesamt. Öffentliche Stellen haben diesem Standesamt Anlässe, die zu einer Folgebeurkundung oder ...
-
PStV § 5 Prüfungspflicht des Standesbeamten (Law)
...Sachverhalt ermittelt und abschließend geprüft worden ist.
-
VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)
...sanzeiger. (3) Ein Emittent von Vermögensanlagen mit Sitz im Ausland hat der Bundesanstalt eine bevollmächtigte Person mit Sitz im Inland zu benennen, an die Bekanntgaben nach Absatz 1 und Z...
-
TrZollV § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen (Law)
...satz 3 die schriftliche Bewilligung für die Truppenverwendung, bei Anwendung des § 3 Absatz 1 eine Kopie des Bewilligungsantrags. Die Zollstelle kann zulassen, dass die Bewilligung oder die Kopie des ...
-
WpAIV § 5 Art der Veröffentlichung (Law)
...Satz 1 Nr. 2 darf nicht vor der Veröffentlichung nach Satz 1 Nr. 1 erfolgen. Die Verpflichtungen nach dieser Vorschrift gelten nicht für Emittenten im Sinn des § 2 Abs. 7 Nr. 2 des Wertpapierhandelsge...
-
WasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...saufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fachgespräches nach Absatz 6. Die Situationsaufgaben sind so zu gestalten, dass alle Qualifikationssc...
-
WasSiG § 5 Entscheidung über die Leistungspflicht (Law)
(1) Die zuständige Behörde bestimmt Art und Umfang der Leistungspflicht sowie den Leistungspflichtigen durch Verpflichtungsbescheid. Sie kann im Verpflichtungsbescheid Näheres über die Ausführung der ...
-
WaStrG § 5 Befahren mit Wasserfahrzeugen (Law)
...46 Nr. 2 gestattet wird. Das Befahren der Bundeswasserstraßen in Naturschutzgebieten und Nationalparken nach den §§ 23 und 24 des Bundesnaturschutzgesetzes kann durch Rechtsverordnung, die das Bundesm...
-
VSchwKrSchV § 5 Öffentliche Bekanntmachung (Law)
Die zuständige Behörde macht den Ausbruch der Vesikulären Schweinekrankheit öffentlich bekannt.
-
GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)
-
ZuV 2020 Anhang 1 (zu § 5 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe e, § 6 Absatz 6, § 10 Absatz 3 Satz 1, §§ 12, 13 Satz 1, § 15 Absatz 4 Satz 3, § 16 Absatz 2 Nummer 5 Buchstabe c, § 23 Absatz 4 Satz 2) (Law)
...44,2 % 41,8 % 44,2 % 52,5 % Wärme ...
-
BinSchSprFunkV 2003 Anlage 4 (zu § 9 Abs. 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 4579 1. Der Bewerber muss sich au...
-
MB-APrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)
...4, 3784) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...
-
SGB 6 Anlage 4 Beitragsbemessungsgrundlage für Beitragsklassen (Law)
...400 400 X 450 ...