• ErbStG 1974 § 5 Zugewinngemeinschaft (Law)

  ...519 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) beendet und der Zugewinn ausgeglichen, so gehört die Ausgleichsforderung (Artikel 12 Absatz 1 des Abkommens vom 4. Februar 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschlan...

• ErdölBevG 2012 § 5 Spezifische Vorräte (Law)

  ...Kraft und können nur mit Wirkung zum ersten Tag eines Kalendermonats geändert werden. (2) Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nach Absatz 1 Satz 3 festgelegte A...

• BSV 1994 § 5 Durchschnittsentgelt in der Rentenversicherung (Law)

  ...k. (2) Das vorläufige Durchschnittsentgelt für das Jahr 1994 beträgt 51.877 Deutsche Mark. (3) Die Anlage 1 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch wird entsprechend ergänzt.

• BSV 1997 § 5 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• BTGO 1980 § 5 Präsidium (Law)

  Der Präsident und die stellvertretenden Präsidenten bilden das Präsidium.

• BVO 2 § 5 Gliederung der Gesamtkosten (Law)

  ...kosten sind die Kosten des Baugrundstücks und die Baukosten. (2) Kosten des Baugrundstücks sind der Wert des Baugrundstücks, die Erwerbskosten und die Erschließungskosten. Kosten, die im Zus...

• ChemIndMeistPrV 2004 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...können. Dazu gehört, kostenrelevante Einflussfaktoren hinsichtlich der Entstehung von Kosten, der Entwicklung von Kostenstrukturen, der Kalkulation von Kosten sowie der Kostenplanung beurteilen zu kö...

• BPolLV 2011 § 5 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)

  ...kommissaranwärterin“ oder „Polizeikommissaranwärter“ und 3. im höheren Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei die Dienstbezeichnung „Pol...

• BootsbAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes bef...

• FVG 1971 § 5 Aufgaben des Bundeszentralamtes für Steuern (Law)

  ...50 Absatz 2 Satz 2 Nummer 5 des Einkommensteuergesetzes und § 32 Absatz 2 Nummer 2 des Körperschaftsteuergesetzes sowie die Durchführung des Steuerabzugsverfahrens nach § 50a Absatz 1 des Einkommenste...

• GüKG 1998 § 5 Erlaubnispflicht und Gemeinschaftslizenz (Law)

  Die Gemeinschaftslizenz nach Artikel 3 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 gilt für Unternehmer, deren Unternehmenssitz im Inland liegt, als Erlaubnis nach § 3, es sei denn, es handelt sich um ein...

• GüKGrKabotageV 2012 § 5 Fahrtenberichtheft (Law)

  ...Kapitel 5 der Resolution des Ministerrates der Europäischen Konferenz der Verkehrsminister (CEMT) zum Leitfaden für Regierungsbeamte und Transportunternehmer für die Verwendung des Multilateralen CEMT...

• GKG 2004 § 5 Verjährung, Verzinsung (Law)

  ...Kostenschuldners unbekannt, genügt die Zustellung durch Aufgabe zur Post unter seiner letzten bekannten Anschrift. Bei Kostenbeträgen unter 25 Euro beginnt die Verjährung weder erneut noch wird sie ge...

• FBeitrV 2000 § 5 Fälligkeit (Law)

  ...kanntgabe des Beitragsbescheides, wenn nicht die Behörde einen späteren Zeitpunkt bestimmt. § 16 des Verwaltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821) ist sinngemäß anzuwenden.

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildu...

• KochAusbV 1998 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• KVLG 1989 § 5 Befristete Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

  ...Krankenkasse freiwillig mit Anspruch auf Krankengeld versichert sind. Die Befreiung wirkt vom Beginn der Versicherungspflicht an, wenn der Antrag innerhalb eines Monats gestellt wird. Wird der Antrag ...

• LwAusbV 1995 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Bei der Vermittlung der in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sind jeweils mindestens zwei Betriebszwei...

• MB-APrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...kt sich auf folgende Fächergruppen: 1. Berufs-, Gesetzes- und Staatskunde; Psychologie/Pädagogik/Soziologie; Spezielle Krankheitslehre; ...

• ISAusbV 1997 § 5 Ausbildungsberufsbild Industrie-Isolierer/Industrie-Isoliererin (Law)

  ...konstruktionen, 10. Aufmessen, Aufreißen, Abwickeln, Zurichten und Montieren von Formstücken, ...