FZV 2011 Anlage 1 (aufgehoben) (Law)

HaldeRlAnO Anlage 1 zu § 3 vorstehender Anordnung (Law)

...ot;Restlochtiefe" - der Höhenunterschied zwischen der Restlochoberkante und der Restlochsohle. Sie kann in Abhängigkeit vom Verlauf der Restlochoberkante und/oder von der Gestaltung der Restlochs...

KlauenPflPrV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 5) (Law)

...ordnung vom 7. Februar 2011 (BGBl. I S. 232) bestanden. Datum .........................................

IndElekAusbV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...omagnetischen Verträglichkeit kontrollieren s) Mess- und Prüfprotokolle erstellen, Dokumentation ers...

LASaarDV 1 § 2 Berechnung des Sonderwerts (Law)

...1. als Bewertungsbezirk die für die Durchführung der Einheitsbewertung auf den 1. Januar 1935 oder 1. Januar 1936 als Bewertungsbezirke abgegrenzten Gebietsbereiche, ...

LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

...or Eintritt des Kriegssachschadens vorhanden gewesenen Gebäude. Bezugsfläche ist die so errechnete Flächengröße, erhöht um 200 Quadratmeter. Kellergeschosse und Dachgeschosse zählen bei der Berechnung...

LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)

...ohmiete bewertet worden sind, ist zur Bemessung des Wertanteils der Gebäude von der Jahresrohmiete für den Gebäudebestand am 20. November 1947 im Verhältnis zur Jahresrohmiete vor Eintritt des Kriegss...

LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

...ordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auc...

SeeSpbootV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...ootverordnung vom 29. August 2002 (BGBl. I S. 3457) für das () große Sportboot () kleine Sportboot () Wassermotorrad Boots...

SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

...orderlichen Mittel nicht anderweitig zur Verfügung stehen. (2) Wer am Arbeitsleben teilnimmt oder teilnehmen will, hat ein Recht auf 1. ...

SGB 1 § 14 Beratung (Law)

...oder die Pflichten zu erfüllen sind.

SGB 1 § 21a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung (Law)

...1) Nach dem Recht der sozialen Pflegeversicherung können in Anspruch genommen werden: 1. Leistungen bei häuslicher Pflege:...

SGB 1 § 21b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen (Law)

...1) Nach dem Fünften Abschnitt des Schwangerschaftskonfliktgesetzes können bei einem nicht rechtswidrigen oder unter den Voraussetzungen des § 218a Abs. 1 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Abbruch ei...

SGB 1 § 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden (Law)

...orgungsämter, die Landesversorgungsämter und die orthopädischen Versorgungsstellen. Für die besonderen Hilfen im Einzelfall sind die Kreise und kreisfreien Städte sowie die Hauptfürsorgestellen zustän...

SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)

...oder einer Behinderung benachteiligt werden. Ansprüche können nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und Inhalt durch die Vorschriften der besonderen Teile die...

SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)

...ozialleistungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers zur mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung notwen...

SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)

...olt und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbringen.

SchKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...1 Arbeitsorganisation und Kooperation (§ 4 Abs. 1 Nr. 2.1) ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

...olkseigene Kontor Handelstechnik (VEKH) *1) für die Anmeldung und Durchsetzung des Bedarfs an küchentechnischen Ausrüstungen und Speisentransportbehältern gegenüber den bilanzierenden Organen verantwo...

SchSV 1998 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...onalen Freibord-Übereinkommen von 1966 sind die Änderungen vom 12. Oktober 1971, 12. November 1975 und 15. November 1979 (BGBl. 1981 II S. 98) sowie das Protokoll von 1988 (BGBl. 1994 II S. 2457), das...