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BauNVO § 10 Sondergebiete, die der Erholung dienen (Law)
...te, die der Erholung dienen, sind die Zweckbestimmung und die Art der Nutzung darzustellen und festzusetzen. Im Bebauungsplan kann festgesetzt werden, dass bestimmte, der Eigenart des Gebiets entsprec...
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ALG § 10 Umfang und Ort der Leistungen (Law)
...tattet. Für Verwandte und Verschwägerte bis zum zweiten Grade werden Kosten nicht erstattet; die erforderlichen Fahrkosten und der Verdienstausfall können jedoch erstattet werden, wenn die Erstattung ...
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AMAusbV 2004 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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AtAV 2009 § 10 Verbringung in das Inland aus einem Drittland (Law)
...ten Brennelemente im Inland mit dem in dem Drittland niedergelassenen Versender der radioaktiven Abfälle oder abgebrannten Brennelemente mit Zustimmung der zuständigen Behörde des Drittlands verbindli...
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AtDeckV 1977 § 10 Schiffsreaktoren (Law)
...toren, die zum Antrieb von Schiffen dienen (Schiffsreaktoren), beträgt je Megawatt Höchstleistung 500.000 Euro, höchstens jedoch 200 Millionen Euro. § 9 Abs. 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. ...
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AufenthG 2004 § 10 Aufenthaltstitel bei Asylantrag (Law)
...teilter oder verlängerter Aufenthaltstitel kann nach den Vorschriften dieses Gesetzes ungeachtet des Umstandes verlängert werden, dass der Ausländer einen Asylantrag gestellt hat. (3) Einem ...
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AUG 2011 § 10 Übersetzung des Antrages (Law)
...tzung nicht selbst, veranlasst die zentrale Behörde die Übersetzung auf seine Kosten. (3) Das nach § 7 Absatz 1 zuständige Amtsgericht befreit den Antragsteller auf Antrag von der Erstattung...
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BEGDV 1 § 10 Art der Berechnung (Law)
...te, nach der Einteilung der Bundesbeamten in solche des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes gegliederte Besoldungsübersicht zugrunde zu legen, welche die durchschnittlichen ruhegehalt...
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BierStG 2009 § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)
...ter Steueraussetzung, auch über Drittländer oder Drittgebiete, befördert werden aus Steuerlagern im Steuergebiet oder von registrierten Versendern vom Ort der Einfuhr im Steuergebiet ...
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BierStV 2010 § 10 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung (Law)
...tändige Hauptzollamt kann Vereinfachungen zulassen und Anordnungen zur Nachweisführung treffen. Die Vernichtung ist amtlich zu überwachen, soweit das zuständige Hauptzollamt nicht darauf verzichtet. A...
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BKADV § 10 Speicherung der Daten in den Dateien der Zentralstelle (Law)
...ten gemäß § 3 in einer delikts- und phänomenbezogenen Datei und von Personen, bei denen Anhaltspunkte bestehen, dass sie Opfer einer künftigen Straftat werden könnten, zusätzlich in Gewalttäterdateien...
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ElekMeistPrV 2004 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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EnEV 2007 § 10 Nachrüstung bei Anlagen und Gebäuden (Law)
...tt/(m 2 ·K) nicht überschreitet. Die Pflicht nach Satz 1 gilt als erfüllt, wenn anstelle der obersten Geschossdecke das darüberliegende Dach entsprechend gedämmt ist oder den A...
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EnVKG 2012 § 10 Betretensrechte, Befugnisse und Duldungspflichten (Law)
...ten für Besichtigungen und Prüfungen vom jeweils betroffenen Wirtschaftsakteur verlangen, der das Produkt herstellt, zum Zwecke der Bereitstellung auf dem Markt lagert, anbietet oder ausstellt. ...
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ErgThAPrV § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)
...teile bestanden ist. (2) Über die bestandene staatliche Prüfung wird ein Zeugnis nach dem Muster der Anlage 3 erteilt. Über das Nichtbestehen erhält der Prüfling vom Vorsitzenden des Prüfung...
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EuWO 1988 § 10 Auslagenersatz für Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld (Law)
...tätig werden, Ersatz ihrer notwendigen Fahrkosten in entsprechender Anwendung der §§ 4 und 5 Abs. 1 des Bundesreisekostengesetzes; wenn sie außerhalb ihres Wohnortes tätig werden, erhalten sie außerde...
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DPMAVwKostV 2006 § 10 Erstattung (Law)
...te oder zu Unrecht erhobene Kosten sind unverzüglich zu erstatten. (2) Bei der Erstattung von Beträgen, die ohne Rechtsgrund eingezahlt wurden (§ 6 Abs. 2), wird die Erstattungsgebühr einbeh...
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EBBAusbV 2004 § 10 Abschlussprüfung Fachrichtung Lokführer und Transport (Law)
...tsaufträge entgegennehmen und beurteilen, Informationen beschaffen, technische und organisatorische Schnittstellen beachten, Lösungen unter betrieblichen, technischen, betriebswirtschaftlichen und öko...
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BuchbAusbV 2011 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Buchbinder/zur Buchbinderin vom 8. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1610), die durch Artikel 1 der Verordnung...
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BuchhdlAusbV 2011 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...tnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgeführt werden, wenn die Vertrag...