• FlRV § 12 (Law)

  ...tabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium der Verteidigung; ...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...13) durch den Untersuchungsführer nicht berührt oder verändert werden. Gestattet sind lediglich a) Löschmaßnahmen, möglichst ohne die Lage de...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 1985 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...1) Studieninhalte des Grundstudiums, die sich an allgemeinen Aufgaben des gehobenen Dienstes ausrichten, sind: 1. staatsrechtliche und -polit...

• GebrMG § 12 (Law)

  ...tand des Gebrauchsmusters beziehen; 3. Handlungen der in § 11 Nr. 4 bis 6 des Patentgesetzes bezeichneten Art. ...

• KSVG § 12 (Law)

  ...1 Satz 1 nicht, entfällt der Anspruch auf den Beitragszuschuß bis zum Ablauf des auf die Meldung folgenden Monats. Satz 1 gilt entsprechend, wenn er den Melde- und Nachweispflichten nach §§ 10 und 10a...

• InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

  ...tal- oder Stimmrechtsanteilen am Anzeigepflichtigen zugleich Inhaber von mindestens 5 Prozent der Kapital- oder Stimmrechtsanteile am Zielunternehmen sind; die Höhe der Kapital- oder Stimmrechtsanteil...

• LuftVG § 12 (Law)

  ...10 Kilometer bis 15 Kilometer Halbmesser um den Startbahnbezugspunkt bei Hauptstart- und Hauptlandeflächen die Höhe von 100 Metern (Höhe bezogen auf den Startbahnbezugspunkt der betreffenden Start- un...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Tage nach der Verkündung in Kraft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  ...1) Der Fahrweg muß so beschaffen sein, daß er den von außerhalb anzunehmenden und den aus dem System auftretenden Einwirkungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie Wei...

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  ...tandards entsprechen.

• PBefG § 12 Antragstellung (Law)

  ...1) genügt abweichend von Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a eine Übersichtskarte, in der die beantragte Strecke mit Haltestellen eingezeichnet ist und abweichend von Satz 1 Nummer 3 Buchstabe d der Fahrplan....

• PostPersRG § 12 (Law)

  ...tand wird ermächtigt, für die bei den Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten von den reise- und umzugskostenrechtlichen Bestimmungen des Bundes abweichende Regelungen zu erlassen. Dabei dürfen...

• ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...tabe B Ziffer II Nr. 1 bis 3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.

• RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...1. Oktober 2003 in Kraft.

• NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

  ...1 (Gruppenauskunft) gilt § 11 Absatz 1, 6 und 7 entsprechend. (3) Die ersuchende Stelle hat die übermittelten Daten, die nicht mehr zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind, zu löschen. ...

• OrthV § 12 Rollstühle (Law)

  ...1 und 2) geliefert werden, wenn dieser vom behinderte Menschen nicht selbst bedient werden kann und ein Zusatzantrieb nach Absatz 1 Satz 3 nicht ausreicht. Elektrisch betriebene Rollstühle dürfen nur ...

• SaatV § 12 Beschaffenheitsprüfung (Law)

  ...Tausendkorngewicht festgestellt werden. (1a) Für die Untersuchung der Keimfähigkeit werden aus der für die Beschaffenheitsprüfung entnommenen Probe 4 x 100 der reinen Körner nach dem Zufalls...

• SatDSiG § 12 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...1) Die Zulassung ist zu erteilen, wenn 1. der Datenanbieter die erforderliche Zuverlässigkeit besitzt, 2. ...

• SchKiSpV § 12 (Law)

  ...1) Die Durchführung der Schüler- und Kinderspeisung wird durch die örtlichen Räte geleitet. Sie sichern die Durchführung durch staatliche Planauflagen, Versorgungsaufträge bzw. durch Auflagenerteilung...