-
StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)
-
BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)
...ahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn sein Gehalt an Schwefelverbindungen, berechnet als Schwefel, von 10,0 Gramm pro Kilogramm schw...
-
BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)
...ausreichend, wenn das anfallende Wasser geprüft und erforderlichenfalls vor der Ableitung behandelt werden kann. (2) Der Betreiber hat eine Abfallverbrennungsanlage für feste Abfä...
-
BImSchV 17 2013 § 7 Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)
...alogengehalt aus halogenorganischen Stoffen von mehr als 1 Prozent des Gewichts, berechnet als Chlor, hat der Betreiber dafür zu sorgen, dass abweichend von Absatz 1 eine Mindesttemperatur von 1 100 G...
-
BImSchV 17 2013 § 15 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)
...at sicherzustellen, dass die Probenahme und Analyse aller Schadstoffe sowie die Qualitätssicherung von automatischen Messsystemen und die Referenzmessverfahren zur Kalibrierung automatischer Messsyste...
-
SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)
...am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, 2. ...
-
BImSchV 17 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen (Law)
...asung von Abfällen entstehen, oder Altöle im Sinne von § 1a Absatz 1 der Altölverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. April 2002 (BGBl. I S. 1368), die zuletzt durch Artikel 5 Absatz 14 d...
-
BImSchV 17 2013 § 24 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...Abweichend von § 4 Absatz 2 kann die zuständige Behörde Abfallverbrennungsanlagen ohne Abfallbunker oder eine zum Teil offene Bunkerbauweise in Verbindung mit einer gezielten Luftabsaugung zulassen, w...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 17 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...angsamt, in das der Anwärter nach Abschluss des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag ...
-
BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)
...alogengehalt aus halogenorganischen Stoffen von mehr als 1 Prozent des Gewichts, berechnet als Chlor, hat der Betreiber dafür zu sorgen, dass abweichend von Absatz 1 eine Mindesttemperatur von 1 100 G...
-
BImSchV 17 2013 § 21 Störungen des Betriebs (Law)
...amtstaub darf eine Massenkonzentration von 150 mg/m 3 Abgas, gemessen als Halbstundenmittelwert, nicht überschreiten. § 4 Absatz 8 und 9, § 8 Absatz 3 sowie § 9 Absatz 4 gelte...
-
BImSchV 17 2013 § 22 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)
...anlage hat der zuständigen Behörde erstmals für das Jahr 2016 und dann jährlich jeweils bis zum 31. Mai des Folgejahres für jede einzelne Anlage unter Beachtung von § 9 Absatz 4 Satz 3 zu berichten: ...
-
WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)
-
BImSchV 17 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)
...Absatz 2 die Grenzwerte nach § 8 Absatz 1 und § 10 Absatz 1. Für die Ermittlung des prozentualen Anteils nach Satz 1 unberücksichtigt bleiben flüssige brennbare Abfälle und Stoffe nach § 1 Absatz 1, w...
-
BImSchV 17 2013 § 11 Ableitungsbedingungen für Abgase (Law)
...Abgase sind in kontrollierter Weise so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Technisch...
-
BImSchV 17 2013 § 19 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)
...als eingehalten, wenn kein Ergebnis einer Einzelmessung einen Mittelwert nach § 8 Absatz 1 oder gemäß Anlage 3 überschreitet.
-
BImSchV 17 2013 § 25 Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen (Law)
...Abfälle genehmigt ist, ist nach Maßgabe von § 16 Absatz 1 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes als eine wesentliche Änderung der Anlage einzustufen. (4) Nach Maßgabe von § 20 Absatz 3 ...
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 17 (zu § 89) (Law)
...Anlagen feststellen, eingrenzen und bewerten, Reparatur veranlassen g) Trag-, Anschlag- und Lastaufn...
-
PreisLS Nr 17 Bewertung (Law)
...auf wirklichkeitsnahen Ermittlungen beruhen, in Vorkalkulationen den Preisen gemäß Nummer 8 Absatz 1a und in Nachkalkulationen den Preisen gemäß Nummer 8 Absatz 1b nahekommen. Verrechnungspreise solle...
-
SVWO 1997 Anlage 17 (Law)
...allen)