-
BedGgstV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...schichtung aus Kunststoff im Sinne des Artikels 3 Nummer 2 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 der Kommission vom 14. Januar 2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, m...
-
ArbnErfG § 2 Erfindungen (Law)
...Sinne dieses Gesetzes sind nur Erfindungen, die patent- oder gebrauchsmusterfähig sind.
-
BföV § 2 Berufsberatung (Law)
...s Karrierecenter der Bundeswehr kann mit Zustimmung der Förderungsberechtigten Untersuchungs- oder Beratungsleistungen Dritter einleiten, wenn sichergestellt ist, dass die Ergebnisse dem Karrierecente...
-
EGRechtÜblV § 2 (Law)
...s in den Anlagen 2 und 3 dieser Verordnung genannte, auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften erlassene Bundesrecht gilt in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet fo...
-
ElekAnlAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...such eines nach landesrechtlichen Vorschriften eingeführten schulischen Berufsgrundbildungsjahres nach einer Verordnung gemäß § 29 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes als erstes Jahr der Berufsausbildun...
-
EltLastV § 2 (Law)
...sten Wirtschaftsbehörden der Länder als Gebietslastverteilern; durch Landesrecht können höheren und unteren Verwaltungsbehörden sowie den Gemeinden als Gruppen-, Bezirks- und Bereichslastverteilern Au...
-
BVerfGG § 2 (Law)
...s Bundesverfassungsgericht besteht aus zwei Senaten. (2) In jedem Senat werden acht Richter gewählt. (3) Drei Richter jedes Senats werden aus der Zahl der Richter an den obersten G...
-
DüngG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...st Jauche: Wirtschaftsdünger aus tierischen Ausscheidungen, bei dem es sich um ein Gemisch aus Harn und ausgeschwemmten feinen Bestandteilen des Kotes oder der Einstreu sowie von Wasser handelt; Jauch...
-
DiätV § 2 (Law)
...ss es sich um ein diätetisches Lebensmittel handelt, nicht verwendet werden. (2) Abweichend von Absatz 1 Nr. 2 dürfen Lebensmi...
-
DiamantAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...sbildung dauert drei Jahre.
-
BRüG § 2 (Law)
...sprüche im Sinne dieses Gesetzes sind Ansprüche, die nach den Rechtsvorschriften zur Rückerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände (§ 11 Nr. 1) oder nach den Vorschriften dieses Gesetzes Rückerst...
-
BrennAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...sbildung dauert drei Jahre.
-
BodenlAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...sbildung dauert drei Jahre.
-
BodSchätzDV § 2 Inkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
FahrzIAAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...sbildung dauert drei Jahre.
-
GBVfg § 2 (Law)
...sjustizverwaltungen in Bänden oder Einzelheften mit herausnehmbaren Einlegebogen geführt. Die Bände sollen regelmäßig mehrere Grundbuchblätter umfassen; mehrere Bände desselben Grundbuchbezirks erhalt...
-
GebrMG § 2 (Law)
...Sitten verstoßen würde; ein solcher Verstoß kann nicht allein aus der Tatsache hergeleitet werden, daß die Verwertung der Erfindung durch Gesetz oder Verwaltungsvorschrift verboten ist. ...
-
FKrFBAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...sbildung dauert drei Jahre.
-
FlRV § 2 (Law)
...s zur Ausübung dieses Rechts entsteht. (2) Das ausstellende Konsulat ist für die Eintragung des Vermerks in das Schiffsvorzertifikat nach § 7a Absatz 1 des Flaggenrechtsgesetzes zuständig. ...
-
FluLärmJeverV § 2 (Law)
...schutzbereich mit seinen zwei Schutzzonen wird nach Anlage 1 bestimmt durch die interpolierten Verbindungslinien zwischen den Kurvenpunkten, soweit diese Linien außerhalb des Flugplatzgeländes verlauf...