• VSchDG § 23 Einstweilige Anordnung (Law)

  ...klichung eines Rechts des Antragstellers vereitelt oder wesentlich erschwert werden könnte. Einstweilige Anordnungen sind auch zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug auf ein streitiges Recht...

• AbwV Anhang 23 Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen (Law)

  ...kation in der biologischen Laborkläranlage oder pH-Wert-Konstanthaltung ist sicherzustellen, dass eine Überschreitung des G Ei -Wertes nicht durch Ammoniak (NH ...

• WWSUVtr Art 23 Renten der Unfallversicherung (Law)

  ...k auf der Grundlage des durchschnittlichen Bruttoarbeitsentgelts in der Deutschen Demokratischen Republik neu festgesetzt und gezahlt. (3) Nach der Umstellung auf Deutsche Mark neu festzuset...

• BewG Anlage 23 (zu § 187 Abs. 2 Satz 2) (Law)

  ...ksart 1 2 3 4 Mietwohngrundstück ...

• SeeStrO 1972 Regel 23 Maschinenfahrzeuge in Fahrt (Law)

  ...ktfahrzeug zusätzlich zu den unter Buchstabe a vorgeschriebenen Lichtern ein leistungsstarkes rotes Rundumlicht als Funkellicht führen. d) ...

• SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)

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• EinigVtr Art 23 Schuldenregelung (Law)

  ...kt des Wirksamwerdens des Beitritts ohne Berücksichtigung der Einwohnerzahl von Berlin (West) aufgeteilt. (7) Die Beteiligung der Deutschen Demokratischen Republik an der Staatsbank Berlin k...

• AZRG § 23 Statistische Aufbereitung der Daten (Law)

  ...kmale für diese Statistik folgende Daten zu dem in Absatz 1 bezeichneten Personenkreis: Monat und Jahr der Geburt, Geschlecht, Staatsangehörigkeiten, Familienstand, Staatsangehörigkeiten des Ehegatten...

• AtStrlSV § 23 Betrieb von Kernanlagen (Law)

  ...klear sicheren Betriebs einzuhalten. Betriebserfahrungen sind auszuwerten, Ursachen und Abweichungen vom Normalbetrieb der Kernanlagen aufzudecken und erkannte Ursachen zu beseitigen. Kernanlagen dürf...

• AufenthV § 23 Befreiung für ziviles Flugpersonal (Law)

  ...kann für einen in Absatz 1 genannten Aufenthalt vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit werden, sofern es die Passpflicht erfüllt. Zuständig sind die mit der Kontrolle des grenzüberschreitende...

• BEGDV 1 § 23 (Law)

  (weggefallen)

• BeschussV § 23 Überprüfung im Einzelfall (Law)

  ...kalisch-Technischen Bundesanstalt zugelassen worden ist, in ihren wesentlichen Merkmalen nicht den Vorschriften der Anlage I Nr. 3 oder 4 oder der Zulassung entsprechen, nimmt die Physikalisch-Technis...

• BetrVGDV1WO § 23 Wahlniederschrift, Bekanntmachung (Law)

  ...keine weiteren Angehörigen dieses Geschlechts, auf die Stimmen entfallen sind, geht dieser Sitz auf die nicht gewählte Person des anderen Geschlechts mit der nächsthöchsten Stimmenzahl über.

• BföV § 23 Reise- und Trennungsauslagen (Law)

  ...kostenvergütung und der Trennungsgeldbezug nach den für das Inland geltenden Bestimmungen, ohne dass ein Kaufkraftausgleich gewährt wird. (3) Den Förderungsberechtigten können zusätzliche Na...

• EGInsO § 23 Beteiligung der Gläubiger (Law)

  ...klärung eines Einwands nach Artikel 64 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2015/848 gegen die Einbeziehung des Verfahrens in das Gruppen-Koordinationsverfahren, 2. ...

• GGVSEB § 23 Pflichten des Befüllers (Law)

  ...ks nicht mit Stoffen, die gefährlich miteinander reagieren können, in unmittelbar nebeneinanderliegenden Tankabteilen oder -kammern befüllt werden; 10. ...

• FamGKG § 23 Bestimmte sonstige Auslagen (Law)

  ...kumentenpauschale schuldet ferner, wer die Erteilung der Ausfertigungen, Kopien oder Ausdrucke beantragt hat. Sind Kopien oder Ausdrucke angefertigt worden, weil der Beteiligte es unterlassen hat, die...

• GenG § 23 Haftung der Mitglieder (Law)

  ...keiten der Genossenschaft haften die Mitglieder nach Maßgabe dieses Gesetzes. (2) Wer in die Genossenschaft eintritt, haftet auch für die vor seinem Eintritt eingegangenen Verbindlichkeiten....

• JArbSchG § 23 Akkordarbeit, tempoabhängige Arbeiten (Law)

  ...kkordarbeit und sonstigen Arbeiten, bei denen durch ein gesteigertes Arbeitstempo ein höheres Entgelt erzielt werden kann, 2. ...

• KfSachvG § 23 Registrierung im Kraftfahrt-Bundesamt (Law)

  ...kehrsgesetzes) wird vermerkt, ob die dort erfaßten Inhaber von Fahrerlaubnissen zugleich amtlich anerkannte Sachverständige oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr (§ 22 Abs. 2 Nr. 1) oder Prüfingeni...