• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...rkündung in Kraft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  (1) Der Fahrweg muß so beschaffen sein, daß er den von außerhalb anzunehmenden und den aus dem System auftretenden Einwirkungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie We...

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  Eingereichte Zeichnungen müssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.

• PBefG § 12 Antragstellung (Law)

  ...rkehrs entsprechend den Aussagen im Nahverkehrsplan (§ 8 Abs. 3 Satz 3), d) Beginn und Ende der beantragten Geltungs...

• PostPersRG § 12 (Law)

  Der Vorstand wird ermächtigt, für die bei den Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten von den reise- und umzugskostenrechtlichen Bestimmungen des Bundes abweichende Regelungen zu erlassen. Dabe...

• ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.

• RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...3 in Kraft.

• NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

  ...rkmale zu einer Gruppe gehören, und 3. die Leitung der ersuchenden Stelle oder eine von der Leitung für solche Zustimmungen bestellte Vertre...

• OrthV § 12 Rollstühle (Law)

  ...3 oder § 34 in Anspruch genommen hat. In Absatz 2 genannte Beschädigte können jedoch neben dem Zuschuß einen Rollstuhl für den Straßengebrauch erhalten. (5) Fahrräder, die besonders für behi...

• SaatV § 12 Beschaffenheitsprüfung (Law)

  ...3) Saatgut, das die Anforderungen der Anlage 3 für Basissaatgut außer der Anforderung an die Keimfähigkeit erfüllt, darf auf Antrag auch dann als Basissaatgut oder Vorstufensaatgut anerkannt werden, w...

• SatDSiG § 12 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...rkundungssystems oder Zutritt zu den dafür genutzten Betriebsräumen haben, 3. die Übermittlung der Daten zwischen verschiedenen Standorten d...

• SchKiSpV § 12 (Law)

  ...3) Es ist eine hohe Qualität der Schüler- und Kinderspeisung zu gewährleisten. Alle Maßnahmen zur Veränderung von Unterstellungsverhältnissen, Übertragung von Grundfonds und Planstellen sowie zur Bild...

• NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

  ...rkehrswege und Verkehrsflächen sowie für Grundstücke, die durch Planfeststellung für den Bau von öffentlichen Verkehrswegen und Verkehrsflächen bestimmt sind.

• VersammlG § 12 (Law)

  ...rkennen zu geben. Es muß ihnen ein angemessener Platz eingeräumt werden.

• VerschG § 12 (Law)

  ...rklärung oder Feststellung der Todeszeit durch sie besteht. (3) Die Zuständigkeit nach den Absätzen 1 und 2 ist nicht ausschließlich.

• UKlaG § 12 Einigungsstelle (Law)

  Für Klagen nach § 2 gelten § 15 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und die darin enthaltene Verordnungsermächtigung entsprechend.

• UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)

  ...31. Dezember 2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.

• WoBindG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• TFG § 12 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...3. die Aufklärung und Einwilligung der spendenden Personen, 4. die Spendeentnahme, ...