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BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...Katalysatoren für katalytisches Kracken, 4. Einrichtungen für die Umwandlung von Schwefelwasserstoff in Schwefel nach dem Claus-Prozess, ...
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BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)
Der Betreiber hat vor Inbetriebnahme einer Anlage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Sa...
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BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)
...4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3, § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 erfüllt werden, von einer nach § 29b Absatz 2 in Verbindung mit § 26 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekan...
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BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)
...ksichtigung technischer und wirtschaftlicher Faktoren nach Beurteilung der zuständigen Behörde gemeinsam über einen Schornstein abgeleitet werden können, so gilt die von solchen Feuerungsanlagen gebil...
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BImSchV 13 2013 § 19 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)
...kalibrieren zu lassen und 2. auf Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen. (5) Die Funktionsfähi...
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BImSchV 13 2013 § 26 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von Vorschriften dieser Verordnung zulassen, soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls 1. ...
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BImSchV 13 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Gasmotoranlagen (Law)
...kstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, ...
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TierZG 2006 Anlage 4 (zu § 12 Satz 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 und § 15 Abs. 4) (Law)
...47 S. 34). Anforderungen nach Artikel 3 und 4 der Entscheidung der Kommission 89/506/EWG vom 18. Juli 1989 über die Bescheinigung über hybride Zuchtschweine, ihre Samen, Eizellen u...
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AltZertG § 13 Bußgeldvorschriften (Law)
...kt nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig informiert. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit ...
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BADV § 13 Unterrichtung (Law)
...kehr und digitale Infrastruktur die unter diese Verordnung fallenden Flugplätze vor dem 1. Juni jeden Jahres mit Angaben zum jeweiligen Passagier- und Frachtaufkommen des abgelaufenen Kalenderjahres u...
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BApO § 13 (Law)
...kerberuf ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
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AtSMV § 13 (weggefallen) (Law)
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AtStrlSVDBest § 13 Registrierung (Law)
...4. die Art, Aktivität oder Menge der radioaktiven Stoffe oder die Art und Aktivität der umschlossenen Strahlenquellen und den Typ und die Kenndaten der Strahleneinrichtu...
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AtVfV § 13 Niederschrift (Law)
...kann den Erörterungstermin zum Zwecke der Anfertigung der Niederschrift auf Tonträger aufzeichnen. Die Tonaufzeichnungen sind nach Eintritt der Unanfechtbarkeit der Entscheidung über den Genehmigungsa...
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AFBG § 13 Darlehensbedingungen (Law)
...4 000 Euro unbar in einem Betrag zu zahlen. Die Erstattung der Prüfungsgebühr erfolgt nach Maßgabe des § 24 Absatz 1 Satz 4. Über die Auszahlung höherer Darlehen trifft die Kreditanstalt für Wiederauf...
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ArbGG § 13 Rechtshilfe (Law)
(1) Die Arbeitsgerichte leisten den Gerichten für Arbeitssachen Rechtshilfe. Ist die Amtshandlung außerhalb des Sitzes eines Arbeitsgerichts vorzunehmen, so leistet das Amtsgericht Rechtshilfe. ...
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BEG § 13 (Law)
...kus gesetzlicher Erbe ist. Er erlischt ferner, wenn der Verfolgte vor Festsetzung des Anspruchs oder vor rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidung über den Anspruch verstorben ist und ausschließlich ...
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BerlinFG § 13 (Law)
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BioAbfV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...kumentation nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt, 3. entgegen § 3 Absatz 8 Satz 4 oder § 4 Absatz 9 Satz...
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ErbbauV § 13 (Law)
...k untergeht.