HaldeRlAnO § 4 (Law)

...4. Mai 1970 über die planmäßige Gestaltung der sozialistischen Landeskultur in der Deutschen Demokratischen Republik - Landeskulturgesetz - (GBl. I Nr. 12 S. 67), ...

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

...kung und die Umgebungsbedingungen und 2. die Messverfahren und -geräte geeignet sein, die jeweiligen physikalischen Größen z...

LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)

...Kommanditgesellschaft und hat die Mehrheit der Kommanditisten dieser Kommanditgesellschaft, berechnet nach der Mehrheit der Anteile oder der Stimmen, die Mehrheit der Anteile oder der Stimmen in dem U...

KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Kommunikation und Kooperation: 3.1 Kundenorientierte Kommunikation, 3.2 ...

KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ktrotechnik, 14. Metalltechnik, 15. Bedienen von...

NATOTrStatVtrG § 4 (Law)

...körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grund...

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

PatV § 4 Erteilungsantrag (Law)

...kenamt herausgegebenen Formblatt oder als Datei entsprechend den vom Deutschen Patent- und Markenamt bekannt gemachten Formatvorgaben einzureichen. (2) Der Antrag muss enthalten...

PBZugV § 4 Fachkundeprüfung (Law)

...4) Die Prüfung ist bestanden, wenn der Bewerber mindestens 60 Prozent der möglichen Gesamtpunktezahl erreicht hat, wobei der in jeder Teilprüfung erzielte Punkteanteil nicht unter 50 Prozent der jewei...

PKDBSa § 4 Beitrittsrecht (Law)

...können der Kasse auch juristische und natürliche Personen beitreten, die verkehrs- und versorgungsbetriebstypische Serviceleistungen (z. B. Reinigung, Werkstätten, Bewachung, Fahrgastkontrollen, u. Ä....

ServicefahrerAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4.1 Beratung und Verkauf, 4.2 Kundenorientierte Kommunikation, ...

RechPensV § 4 Zusätze (Law)

...kversicherung gegebene Pensionsfondsgeschäft entfallen. (3) Wird das Pensionsfondsgeschäft nicht in Rückversicherung gegeben, entfallen die in den Formblättern enthaltenen Zusätze "Brut...

RindTbV § 4 (Law)

...knoten zu entnehmen, mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik molekularbiologisch auf Tuberkulose zu untersuchen und für mögliche weitergehende Untersuchungen aufzubewahren und ...

SchKiSpV § 4 (Law)

...Klassen 7 bis 12 und für Lehrlinge - für Kinder in Kindergärten. ...

ProdMechTextAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. ...

SchRG § 4 (Law)

...ken soll, so erlangt der Erwerber mit dem Eigentum an dem Schiff auch das Eigentum an den zur Zeit des Erwerbs vorhandenen Zubehörstücken, soweit sie dem Veräußerer gehören. (2) Erlangt der ...

SchuldRAnpG § 4 Nutzer (Law)

...ks berechtigt sind. (2) Ist der Vertrag mit einer Personengemeinschaft nach den §§ 266 bis 273 des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik geschlossen worden, sind deren Mitgl...

WSG § 4 Unterkunft (Law)

...kunft wird unentgeltlich bereitgestellt. Ein Entgelt für die Inanspruchnahme anderer Unterkunft wird nicht gezahlt. Die Abfindung nach den reisekostenrechtlichen Vorschriften wird hierdurch nicht berü...

VServiceAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...keiten und Kenntnisse nach § 3 sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Verkauf und Service" sowie "Sicherheit und Service" nach den in den Anlagen I und II enthaltenen Anle...