• HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)

  ...Kenntnisse auf dem Gebiet der Wehrtechnik anzuwenden verstehen, 2. mit den wehrtechnischen Aufgaben der Bundeswehrverwaltung vertraut sind u...

• SchuldRAnpG § 21 Gebrauchsüberlassung an Dritte (Law)

  ...kann der Nutzer bis zum Ablauf des zweiten auf die Erhöhungserklärung folgenden Monats vom Grundstückseigentümer die Erlaubnis zur entgeltlichen Überlassung des Grundstücks oder eines Grundstücksteils...

• RechPensV § 21 Gebuchte Bruttobeiträge (Law)

  ...keit im Geschäftsjahr erhobenen Nachschüsse, 5. Eingänge aus in vorausgegangenen Geschäftsjahren abgeschriebenen oder storni...

• RVermG § 21 Berlin-Klausel (Law)

  ...52 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.

• SachenRBerG § 21 Vermessene Flächen (Law)

  ...kauf erstrecken sich auf das Grundstück insgesamt, wenn dessen Grenzen im Liegenschaftskataster nachgewiesen sind (vermessenes Grundstück) und die Nutzungsbefugnis aus einem Nutzungsrecht oder einem V...

• StGB § 21 Verminderte Schuldfähigkeit (Law)

  ...keit des Täters, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln, aus einem der in § 20 bezeichneten Gründe bei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe nach § 49 ...

• BZRG § 21 Automatisiertes Auskunftsverfahren (Law)

  ...ksichtigung der schutzwürdigen Interessen der Betroffenen wegen der Vielzahl der Übermittlungen oder wegen ihrer besonderen Eilbedürftigkeit angemessen ist und wenn gewährleistet ist, dass die Daten g...

• BBhV § 21 Psychosomatische Grundversorgung (Law)

  ...Krankheitsfall sind beihilfefähig Aufwendungen für 1. verbale Intervention als Einzelbehandlung mit bis zu 25 Sitzungen, sowohl über einen kü...

• AHStatDV § 21 Offshore-Lieferungen (Law)

  ...kehr nach dem Offshore-Abkommen gilt § 20 sinngemäß.

• BBodSchG § 21 Landesrechtliche Regelungen (Law)

  ...kontrollmaßnahmen verlangt werden können. (3) Die Länder können darüber hinaus Gebiete, in denen flächenhaft schädliche Bod...

• BEEG § 21 Befristete Arbeitsverträge (Law)

  ...kalendermäßig bestimmt oder bestimmbar oder den in den Absätzen 1 und 2 genannten Zwecken zu entnehmen sein. (4) Der Arbeitgeber kann den befristeten Arbeitsvertrag unter Einhaltung einer Fr...

• BeurkG § 21 Grundbucheinsicht, Briefvorlage (Law)

  ...kunden, wenn die Beteiligten trotz Belehrung über die damit verbundenen Gefahren auf einer sofortigen Beurkundung bestehen; dies soll er in der Niederschrift vermerken. (2) Bei der Abtretung...

• TFG § 21 Koordiniertes Meldewesen (Law)

  ...kehrbringens, des Imports und des Exports von Blutprodukten und Plasmaproteinen im Sinne von § 14 Absatz 1 zu melden. Die Einrichtungen der Krankenversorgung haben der zuständigen Bundesoberbehörde jä...

• TierSeuchSchBMV § 21 Sonstige Maßnahmen (Law)

  ...kann sie deren Rücksendung anordnen, wenn 1. der Verfügungsberechtigte nachgewiesen hat, dass der Herkunftsmitgliedstaat dies zulässt, und ...

• TPG § 21 Zuständige Bundesoberbehörde (Law)

  Zuständige Bundesoberbehörde im Sinne dieses Gesetzes ist das Paul-Ehrlich-Institut.

• WoGG § 21 Sonstige Gründe (Law)

  Ein Wohngeldanspruch besteht nicht, 1. wenn das Wohngeld weniger als 10 Euro monatlich betragen würde, ...

• WOSprAuG § 21 Wahlniederschrift, Bekanntmachung (Law)

  ...5 bis 7 die auf jeden Bewerber entfallenen Stimmenzahlen festzustellen. § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 1 sowie die §§ 16 und 17 gelten entsprechend. (2) Lehnt ein Gewählter die Wahl ab, tritt an sei...

• ZollVG § 21 Persönliche Beschränkungen (Law)

  Personen dürfen in Freizonen nur mit besonderer Erlaubnis des Hauptzollamts wohnen. Die Erlaubnis wird erteilt, wenn Zollbelange nicht entgegenstehen.

• RAG 21 Anlage zu Artikel 1 § 3 (Law)

  ...50 und mehr 2.633,50 1.580,10 ...

• EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)

  ...Kapitel III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. II S. 885, 960) ist nicht meh...