-
EinigVtrVbg Art 4 (Law)
...prozeßordnung der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. Januar 1968, zuletzt geändert durch das 6. Strafrechtsänderungsgesetz vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 39 S. 526) wird wie folgt gefaßt: ...
-
FRG Anlage 4 (Law)
...ppe Arbeiter in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiter in der Forstwirtschaft der Leistungsgrup...
-
AGOZV Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 und 2, § 5 Abs. 2 und 4, § 6 Abs. 3 und § 9 Abs. 3) (Law)
...Pilze Fusarium spp. Phytophthora spp. Pseudoperonospora cubensis (Falscher Mehltau) Pythium spp. (Keimlingskrankheit, Stängelgrundfäule) Rhizoctonia spp. (Keimlingskrankheit) Sphaerotheca fuliginea (E...
-
EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...pitel I Kapitel II ...
-
SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)
...Pflegebedürftige, Pflegepersonen und weitere Versicherte über die Leistungen bei Pflegebedürftigkeit beraten und diese Leistungen einschließlich der Zusatzangebote für Pflegepersonen zur Verfügung ste...
-
AuslWBG § 6 Tilgungsstücke (Law)
...Personen oder für Rechnung anderer Personen, die als Schuldner für die Ansprüche aus den Bonds unmittelbar haften, zur Befreiung von ihrer Schuld erworben worden sind oder ...
-
BÄO § 6 (Law)
...pprobation ruht, darf den ärztlichen Beruf nicht ausüben. (4) Die zuständige Behörde kann zulassen, daß die Praxis eines Arztes, dessen Approbation ruht, für einen von ihr zu bestimmenden Ze...
-
BauNVO § 6 Mischgebiete (Law)
...portliche Zwecke, 6. Gartenbaubetriebe, 7. Tankstellen, ...
-
ALG § 6 Verordnungsermächtigung (Law)
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates auf...
-
AltautoV § 6 Sachverständige (Law)
...ppe 38.3 der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2 und zur Än...
-
AltZertG § 6 Rechtsverordnung (Law)
...Produktinformationsblättern und Informationspflichten gemäß den §§ 7 bis 7c treffen. Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bunde...
-
BBergG § 6 Grundsatz (Law)
...Personen und Personenhandelsgesellschaften erteilt oder verliehen werden.
-
ArbSchG § 6 Dokumentation (Law)
...prüfung ersichtlich sind. Bei gleichartiger Gefährdungssituation ist es ausreichend, wenn die Unterlagen zusammengefaßte Angaben enthalten. (2) Unfälle in seinem Betrieb, bei denen ein Besch...
-
AKG § 6 Wohnsitzvoraussetzungen (Law)
...prüche der in § 5 bezeichneten Art sind nur unter der Voraussetzung zu erfüllen, daß sie am 31. Dezember 1952 oder, falls sie später entstanden sind oder entstehen, im Zeitpunkt ihrer Entstehung zuges...
-
BEG § 6 (Law)
...pruch auf Entschädigung nicht aus, wenn der Verfolgte unter Einsatz von Freiheit, Leib oder Leben den Nationalsozialismus aus Gründen, die den Verfolgungsgründen des § 1 entsprechen, bekämpft hat und ...
-
BinSchAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
...planes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
BetrVGDV1WO § 6 Vorschlagslisten (Law)
...ppelt so viele Bewerberinnen oder Bewerber aufweisen, wie Betriebsratsmitglieder zu wählen sind. (3) In jeder Vorschlagsliste sind die einzelnen Bewerberinnen oder Bewerber in erkennbarer Re...
-
BVFG § 6 Volkszugehörigkeit (Law)
...prachkenntnisse entsprechend dem Niveau B 1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen oder durch den Nachweis familiär vermittelter Deutschkenntnisse erbracht werden. Das Bekenntnis zu...
-
BranntwMonG § 6 (Law)
-
-
DialogmServAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
...planes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.