-
ZVG § 16 (Law)
...Der Antrag soll das Grundstück, den Eigentümer, den Anspruch und den vollstreckbaren Titel bezeichnen. (2) Die für den Beginn der Zwangsvollstreckung erforderlichen Urkunden sind dem Antrag ...
-
ZÄPrO § 16 (Law)
...der nicht rechtzeitig, so gilt die Prüfung in dem betreffenden Fach oder Abschnitt als nicht bestanden. In die Niederschrift hat der Vorsitzende, nachdem ihn der Prüfer über das unentschuldigte Ausble...
-
SaatV § 16 Nachprüfung (Law)
...d Zertifiziertem Saatgut, bei dem nach § 7 Absatz 7 ein privater Feldbestandsprüfer zur Mitwirkung bei der Durchführung der Feldbestandsprüfung zugelassen werden soll, vor der Anerkennung des daraus e...
-
SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...dafür sorgt, dass ein Abdruck der Verordnung, des Bootszeugnisses oder einer Anordnung nach § 13 an der Betriebsstätte aushängt und die Benutzer vor Fahrtantritt auf den Aushang hingewiesen werden, ...
-
SchRegDV § 16 (Law)
...der Name (Vorname und Familienname), der Beruf und der Wohnort sowie nötigenfalls andere die Berechtigten deutlich kennzeichnende Merkmale; 2. ...
-
VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)
...7 wird durchgeführt bei Unternehmen, die als Betriebsführer oder beauftragte Beförderer öffentlichen Personennahverkehr mit Eisenbahnen oder Straßenbahnen (Schienennahverkehr) oder Personennah- oder P...
-
UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)
...d der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...
-
TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)
...der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates vom 28. Juni 2007 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Verordnu...
-
LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)
-
ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)
...Die Zulage beträgt für die Beamten und Soldaten der Besoldungsgruppen 12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldungsgruppe*) ...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)
...Die Zulage beträgt für die Beamten und Soldaten der Besoldungsgruppen 12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldung...
-
AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)
...derungen an das Abwasser für die Einleitungsstelle An das Einleiten des Abwassers werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anf...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)
...d erhöht sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 146,01 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 193,66 DM*). Erhöhungsb...
-
BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)
...den und es sollten keine den Luftstrom beeinflussenden Hindernisse in der Nähe des Probensammlers vorhanden sein (die Messsonde sollte in der Regel ausreichend weit von Gebäuden, Balkonen, Bäumen und ...
-
WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)
...der Bundesrepublik Deutschland übernehmen. (4) Bei der weiteren Gestaltung eines gemeinsamen Umweltrechts werden die Umweltanforderungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demo...
-
GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)
-
LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)
-
AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)
...d auf Grund des § 4 der Bundes-Apothekerordnung mit Wirkung vom heutigen Tage ...
-
BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)
...Die Bundesregierung erstattet spätestens im Jahre 2025 und dann fortlaufend alle zehn Jahre dem Deutschen Bundestag Bericht über die Durchführung der Verordnung. In dem Bericht wird insbesondere darge...